Bund startet Infokampagne für Einmalzahlung für Studierende

Pallade Veneta - Bund startet Infokampagne für Einmalzahlung für Studierende

BILDUNG 14.02.2023

Bund startet Infokampagne für Einmalzahlung für Studierende / Foto: Damien MEYER - AFP/Archiv

Die geplante Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler lässt weiter auf sich warten - die Bundesregierung hat am Dienstag aber bereits eine Kampagne gestartet, um über die Auszahlung der 200 Euro zu informieren. "Wir kommen der Auszahlung näher", sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in Berlin. Ab Dienstag solle die Internetseite www.einmalzahlung200.de die Einzelheiten der Auszahlung erklären, ab Mittwoch solle eine Telefon-Hotline für individuelle Fragen zur Verfügung stehen.

Textgröße ändern:

Die Zahlung war bereits im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Die Auszahlung der Hilfen erweist sich aber als politisch und technisch komplex. Darauf wies Ministerin Stark-Watzinger am Dienstag erneut hin. Da die Auszahlung den Ländern obliegt, müssen alle 16 Bundesländer gesetzliche Grundlagen dafür schaffen - dies sei noch nicht überall geschehen, sagte die FDP-Politikerin.

Der Antrag für die Auszahlung soll dem Gesetzesbeschluss zufolge über eine digitale Plattform erfolgen, die völlig neu aufgebaut werden musste - mit hohen Anforderungen an den Datenschutz, wie Stark-Watzinger betonte.

Als erstes Bundesland könne voraussichtlich Sachsen-Anhalt in Kalenderwoche 9 - also Ende Februar - mit der Auszahlung beginnen, sagte die Ministerin. Sie rief alle Länder zur Eile auf. "Die jungen Menschen warten darauf", sagte sie. Sie wolle niemandem den Schwarzen Peter zuschieben, wünsche sich aber, dass alle Bundesländer nun ihre Hausaufgaben erledigten, sagte Stark-Watzinger.

Die Einmalzahlung von 200 Euro ist dafür gedacht, die gestiegenen Energiepreise und sonstigen Lebenshaltungskosten abzufedern. Anspruchsberechtigt sind nach Angaben des Bundes 2,95 Millionen Studierende und etwa 450.000 Fachschülerinnen und Fachschüler.

Das Verfahren zur Auszahlung wird dadurch erschwert, dass es - anders als etwa bei Rentenbeziehenden - keine Stelle in Deutschland gibt, die Daten über sämtliche Studierenden sowie Fachschülerinnen und -schüler hat.

C.Grillo--PV

Habeck fordert Milliardärsteuer für Schulen - Opposition spricht von "Populismus"

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat eine Milliardärsteuer vorgeschlagen, um mehr Geld in Schulen investieren zu können. Es gebe in Deutschland "nicht so viele, aber einige Milliardäre, also wirklich Superreiche", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". "Und wenn man da einen kleinen Anteil ihres Vermögens besteuern würde, dann hätte man ungefähr fünf bis sechs Milliarden Euro", fügte Habeck hinzu.

Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

Nach langer Ungewissheit über die Zukunft des Digitalpakts für Schulen haben Bund und Länder eine Grundsatzeinigung getroffen. Beide Seiten wollen von kommendem Jahr an bis 2030 jeweils 2,5 Milliarden Euro beisteuern, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag in Berlin. Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen mit besserer digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Es dürfe dabei "keinen Stillstand geben", betonte der Minister.

Berlins Bildungssenatorin: Digitalpakt 2.0 soll bis Herbst 2025 kommen

Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat begrüßt, dass sich Bund und Länder auf eine Fortsetzung des Digitalpakts Schule geeinigt haben. "Es ist richtig, was wir jetzt machen", sagte sie am Freitag im Inforadio des RBB. "Wir haben ein Eckpunktepapier, das wir hoffentlich heute in der Bildungsministerkonferenz beschließen. Und dann muss es weitergehen."

"PISA für Erwachsene": OECD-Studie zeigt starkes Leistungsgefälle in Deutschland

Unter Erwachsenen in Deutschland klaffen die Leistungen bei Textverständnis und Mathematik weit auseinander. Das zeigt eine am Dienstag vorgestellte OECD-Studie, die auch als "PISA für Erwachsene" bekannt ist. Die Diskrepanz in Deutschland sei sehr groß, sagte OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher. "Das Leistungsniveau der Erwachsenen ohne Schulabschluss ist sehr schwach." Auch die familiäre Herkunft spiele eine große Rolle. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland insgesamt im Mittelfeld.