Kultusminister wollen Coronamaßnahmen an Schulen bis spätestens Mai beenden

Pallade Veneta - Kultusminister wollen Coronamaßnahmen an Schulen bis spätestens Mai beenden

BILDUNG 11.03.2022

Kultusminister wollen Coronamaßnahmen an Schulen bis spätestens Mai beenden

Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder hat sich auf ein stufenweises Auslaufen von Coronaschutzmaßnahmen an den Schulen bis spätestens Mai verständigt. Bis dahin sollten alle Einschränkungen wie die Maskenpflicht und anlasslose regelmäßige Reihentests in Abhängigkeit der jeweiligen Lage vor Ort "möglichst" beendet werden, sagte die derzeitige Vorsitzende der KMK, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), am Freitag in Lübeck nach einer zweitägigen Konferenz der Ressortchefinnen und -chefs aller Länder.

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Das gemeinsam zwischen den Ländern vereinbarte Vorgehen entspreche dabei Öffnungsschritten in anderen Teilen der Gesellschaft, betonte Prien. Die Kultusministerinnen und -minister seien sich einig, dass die Schulen einen "behutsamen Weg in die Normalität" gehen sollten und dieses mit Blick auf die Pandemieentwicklung verantwortbar sei. Prien verwies zugleich auf noch bestehende Unsicherheiten mit Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Am 20. März läuft das derzeit gültige Infektionsschutzgesetz aus, womit auch die Basis für die bisherigen Coronaschutzmaßnahmen entfällt. Auf Bundesebene sowie zwischen Bund und Länder wird über eine Neufassung beraten. Dabei wird angestrebt, dass Basisschutzmaßnahmen wie Masken über dieses Datum hinaus erhalten bleiben. Eine Einigung gibt es aber noch nicht.

O.Mucciarone--PV

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Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zu längeren Investitionen in den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Schulen beschlossen. Das entsprechende Investitionsprogramm des Bundes läuft durch die Entscheidung vom Montag nun zwei Jahre länger. Damit können Maßnahmen bis Ende 2029 abgeschlossen werden.

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