Kultusminister wollen Coronamaßnahmen an Schulen bis spätestens Mai beenden

Pallade Veneta - Kultusminister wollen Coronamaßnahmen an Schulen bis spätestens Mai beenden

BILDUNG 11.03.2022

Kultusminister wollen Coronamaßnahmen an Schulen bis spätestens Mai beenden

Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder hat sich auf ein stufenweises Auslaufen von Coronaschutzmaßnahmen an den Schulen bis spätestens Mai verständigt. Bis dahin sollten alle Einschränkungen wie die Maskenpflicht und anlasslose regelmäßige Reihentests in Abhängigkeit der jeweiligen Lage vor Ort "möglichst" beendet werden, sagte die derzeitige Vorsitzende der KMK, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), am Freitag in Lübeck nach einer zweitägigen Konferenz der Ressortchefinnen und -chefs aller Länder.

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Das gemeinsam zwischen den Ländern vereinbarte Vorgehen entspreche dabei Öffnungsschritten in anderen Teilen der Gesellschaft, betonte Prien. Die Kultusministerinnen und -minister seien sich einig, dass die Schulen einen "behutsamen Weg in die Normalität" gehen sollten und dieses mit Blick auf die Pandemieentwicklung verantwortbar sei. Prien verwies zugleich auf noch bestehende Unsicherheiten mit Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Am 20. März läuft das derzeit gültige Infektionsschutzgesetz aus, womit auch die Basis für die bisherigen Coronaschutzmaßnahmen entfällt. Auf Bundesebene sowie zwischen Bund und Länder wird über eine Neufassung beraten. Dabei wird angestrebt, dass Basisschutzmaßnahmen wie Masken über dieses Datum hinaus erhalten bleiben. Eine Einigung gibt es aber noch nicht.

O.Mucciarone--PV

Habeck fordert Milliardärsteuer für Schulen - Opposition spricht von "Populismus"

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat eine Milliardärsteuer vorgeschlagen, um mehr Geld in Schulen investieren zu können. Es gebe in Deutschland "nicht so viele, aber einige Milliardäre, also wirklich Superreiche", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". "Und wenn man da einen kleinen Anteil ihres Vermögens besteuern würde, dann hätte man ungefähr fünf bis sechs Milliarden Euro", fügte Habeck hinzu.

Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

Nach langer Ungewissheit über die Zukunft des Digitalpakts für Schulen haben Bund und Länder eine Grundsatzeinigung getroffen. Beide Seiten wollen von kommendem Jahr an bis 2030 jeweils 2,5 Milliarden Euro beisteuern, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag in Berlin. Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen mit besserer digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Es dürfe dabei "keinen Stillstand geben", betonte der Minister.

Berlins Bildungssenatorin: Digitalpakt 2.0 soll bis Herbst 2025 kommen

Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat begrüßt, dass sich Bund und Länder auf eine Fortsetzung des Digitalpakts Schule geeinigt haben. "Es ist richtig, was wir jetzt machen", sagte sie am Freitag im Inforadio des RBB. "Wir haben ein Eckpunktepapier, das wir hoffentlich heute in der Bildungsministerkonferenz beschließen. Und dann muss es weitergehen."

"PISA für Erwachsene": OECD-Studie zeigt starkes Leistungsgefälle in Deutschland

Unter Erwachsenen in Deutschland klaffen die Leistungen bei Textverständnis und Mathematik weit auseinander. Das zeigt eine am Dienstag vorgestellte OECD-Studie, die auch als "PISA für Erwachsene" bekannt ist. Die Diskrepanz in Deutschland sei sehr groß, sagte OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher. "Das Leistungsniveau der Erwachsenen ohne Schulabschluss ist sehr schwach." Auch die familiäre Herkunft spiele eine große Rolle. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland insgesamt im Mittelfeld.