Nach Protesten: Stark-Watzinger fordert Hochschulen zu konsequentem Vorgehen auf

Pallade Veneta - Nach Protesten: Stark-Watzinger fordert Hochschulen zu konsequentem Vorgehen auf

BILDUNG 04.05.2024

Nach Protesten: Stark-Watzinger fordert Hochschulen zu konsequentem Vorgehen auf / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat nach propalästinensischen Protesten die deutschen Universitäten aufgefordert, konsequent gegen Antisemitismus vorzugehen. "Die massiven Ausschreitungen der vergangenen Tage müssen uns eine Mahnung und Warnung sein", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Hetze gegen Jüdinnen und Juden und die Verherrlichung von Terror müssen wir konsequent bekämpfen." Hier seien der Rechtsstaat, aber auch die Hochschulleitungen gefordert.

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Stark-Watzinger forderte diese auf, konsequent von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen, in besonders schweren Fällen müsse auch eine Exmatrikulation möglich sein. "Jüdische Studierende müssen sich an unseren Hochschulen sicher fühlen können", sagte die Ministerin. "Das Ausmaß an Israel- und Judenhass an zahlreichen westlichen Universitäten ist unerträglich."

An Hochschulen in den USA und anderen Ländern gibt es seit einigen Tagen teils massive Studentenproteste gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen. Diese wurde durch den Überfall der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst.

In Berlin hatte am Freitag eine propalästinensischen Protestkundgebung vor der Humboldt-Universität einen Polizeieinsatz ausgelöst. Dabei war es laut Polizei auch zu "volksverhetzenden Aufrufen" gekommen.

E.M.Filippelli--PV

Trotz sinkender Studierendenzahlen: Rekordwert von 23.000 Studiengängen

Trotz sinkender Studierendenzahlen hat es noch nie so viele Studienangebote an den deutschen Hochschulen wie in diesem Jahr gegeben. Derzeit gibt es rund 23.000 Studiengänge, was ein Rekordwert ist, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Dienstag in Gütersloh mitteilte. Vor fünf Jahren waren es noch rund 20.000 Fächer gewesen.

Bundesverfassungsgericht sieht keinen Anspruch auf höheres Bafög für Studierende

Mit der Ausbildungsförderung Bafög muss der Staat nicht alle finanziellen Hindernisse für den Zugang zu einem Studium beseitigen. Aus dem Grundgesetz ergibt sich kein Anspruch auf höhere, existenzsichernde Leistungen für Studierende, wie das Bundesverfassungsgericht laut einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Konkret ging es um den Zeitraum zwischen Oktober 2014 und Februar 2015. (Az. BvL 9/21)

Digitalpakt: Bildungsministerin Stark-Watzinger appelliert erneut an Länder

Vor dem am Montag beginnenden Digital-Gipfel der Bundesregierung hat Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erneut an die Länder appelliert, ihren Beitrag zum Digitalpakt 2.0 an Schulen zu leisten. "Wenn die Länder sich nun nicht endlich ehrlich machen", könne dieser nicht im Januar 2025 an den Start gehen, sagte Stark-Watzinger der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Sie fügte hinzu: "Die Zeit drängt."

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