Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage

Pallade Veneta - Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage

BILDUNG 30.05.2024

Umstrittener Fachhochschuldozent aus Niedersachsen scheitert mit Schmerzensgeldklage / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Ein umstrittener Fachhochschulprofessor ist vor dem Landesarbeitsgericht in Hannover auch in zweiter Instanz mit einer Klage auf Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 50.000 Euro sowie Erstattung von Anwaltskosten gegen das Land Niedersachsen gescheitert. Das Gericht wies die von dem Mann eingelegte Berufung gegen eine entsprechende Entscheidung eines Arbeitsgerichts nach Angaben vom Donnerstag zurück, teilte aber keine Details mit. (Az. 10 Sa 698/23)

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Der an der staatlichen Fachhochschule Emden/Leer lehrende Professor, der sich Medienberichten zufolge öffentlich unter anderem als ein Gegner des Staats darstellte und früher zeitweise auch Chef eines AfD-Kreisverbands war, klagte laut Gericht unter anderem wegen angeblichen Mobbings. Die Hochschule als Arbeitgeber habe ihn nach seiner Darstellung unter anderem durch eine öffentliche Distanzierung "schikaniert" und bei einer gegen ihn gerichteten Flugblattverteilung auf dem Campus nicht genügend unterstützt.

An dem Dozenten gibt es laut Medienberichten wegen seiner immer wieder auch öffentlich im Internet geäußerten politischen Haltungen seit längerem Kritik. Demnach soll er unter anderem etwa auch die Coronapandemie als "Inszenierung" bezeichnet haben. Die Flugblattaktion gab es bereits 2022.

Damals wies die Hochschule die von ihm erhobenen Schmerzensgeldforderungen wegen mangelnder Fürsorge als "abwegig" zurück. Der Professor trete "seit längerem mit sehr zugespitzten und häufig polemischen Äußerungen" an die Öffentlichkeit, erklärte sie 2022.

Er mache damit von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch, könne aber nicht erwarten, dass sich die Hochschule diese Äußerungen zu eigen mache. Zugleich müsse der Professor es auch aushalten, damit "Diskussionen und auch Demonstrationen" auszulösen.

S.Urciuoli--PV

Internationale Empörung nach Visa-Stopp für Studierende in USA - Peking nennt Vorgehen "politisch"

Der von der US-Regierung angekündigte Stopp der Visaverfahren für ausländische Studierende hat international Empörung ausgelöst. Peking nannte den Schritt am Donnerstag "politisch und diskriminierend", zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio ein "aggressives" Vorgehen gegen Studenten aus China angekündigt. Auch der Deutsche Hochschulverband kritisierte die US-Entscheidung scharf. Indes erwägen zahlreiche Studierende der besonders im Visier der US-Regierung stehenden Elite-Universität Harvard einen Hochschulwechsel.

USA stoppen vorerst Vergabe von Studentenvisa

Das US-Außenministerium hat einen Stopp der Vergabe von Studentenvisa angeordnet. Bis auf Weiteres sollten die US-Auslandsvertretungen "keine weiteren Termine für Studenten- oder Austauschvisa" vergeben, hieß es am Dienstag in einer internen Mitteilung des Außenministeriums an Botschaften und Konsulate der USA, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Hintergrund sind demnach geplante Leitlinien für eine erweiterte Überprüfung der Aktivitäten von Antragstellern in Onlinenetzwerken. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft damit ihr Vorgehen gegen Hochschulen und ausländische Studenten weiter.

Umfrage: Knapp ein Viertel der Schüler erledigt Hausaufgaben meist mit KI

Knapp ein Viertel der Schüler in Deutschland erledigt einer Umfrage zufolge Hausaufgaben meist mit Unterstützung durch Künstliche Intelligenz (KI). Gleichzeitig fordern aber 44 Prozent, die Nutzung von KI für Hausaufgaben zu verbieten, wie der Digitalverband Bitkom am Montag in Berlin mitteilte. Fast die Hälfte hat demnach Angst vor den Entwicklungen rund um KI.

Gericht: Eltern haben keinen Anspruch auf tägliches Fleisch in Schulessen

Eltern haben einer Gerichtsentscheidung aus Baden-Württemberg zufolge keinen Anspruch darauf, dass ihrem Kind im Schulessen täglich Fleisch oder Fisch serviert wird. Für das Kind bestehe keine Pflicht, am Schulessen teilzunehmen, teilte das Verwaltungsgericht Freiburg am Montag mt. Es wies damit einen Eilantrag gegen eine überwiegend vegetarische Schulverpflegung ab. (Az.: 2 K 1477/25)