Stark-Watzinger steht im Bundestag zu Fördermittel-Affäre Rede und Antwort

Pallade Veneta - Stark-Watzinger steht im Bundestag zu Fördermittel-Affäre Rede und Antwort

BILDUNG 26.06.2024

Stark-Watzinger steht im Bundestag zu Fördermittel-Affäre Rede und Antwort / Foto: Tobias Schwarz - AFP

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) steht am Mittwoch im Bundestag zur Fördermittel-Affäre Rede und Antwort. Sie nimmt am Vormittag an einer Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung teil (11.30). Dort soll sie über die Umstände der Versetzung ihrer Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand berichten, die infolge der Fördermittel-Affäre gehen musste.

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Hintergrund ist ein offener Brief von Hochschullehrern, die sich am 8. Mai hinter pro-palästinensische Proteste an Universitäten gestellt hatten. Im Bildungsministerium wurde darauf eine Prüfung veranlasst, die sich auch auf den Bezug von Fördermitteln für die Unterzeichner des Briefes bezog. Verantwortlich soll die entlassene Staatssekretärin Döring sein. Stark-Watzinger hat von der umstrittenen Prüfung nach eigenen Angaben erst nach Medienberichten erfahren.

T.Galgano--PV

Habeck fordert Milliardärsteuer für Schulen - Opposition spricht von "Populismus"

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat eine Milliardärsteuer vorgeschlagen, um mehr Geld in Schulen investieren zu können. Es gebe in Deutschland "nicht so viele, aber einige Milliardäre, also wirklich Superreiche", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". "Und wenn man da einen kleinen Anteil ihres Vermögens besteuern würde, dann hätte man ungefähr fünf bis sechs Milliarden Euro", fügte Habeck hinzu.

Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

Nach langer Ungewissheit über die Zukunft des Digitalpakts für Schulen haben Bund und Länder eine Grundsatzeinigung getroffen. Beide Seiten wollen von kommendem Jahr an bis 2030 jeweils 2,5 Milliarden Euro beisteuern, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag in Berlin. Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen mit besserer digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Es dürfe dabei "keinen Stillstand geben", betonte der Minister.

Berlins Bildungssenatorin: Digitalpakt 2.0 soll bis Herbst 2025 kommen

Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat begrüßt, dass sich Bund und Länder auf eine Fortsetzung des Digitalpakts Schule geeinigt haben. "Es ist richtig, was wir jetzt machen", sagte sie am Freitag im Inforadio des RBB. "Wir haben ein Eckpunktepapier, das wir hoffentlich heute in der Bildungsministerkonferenz beschließen. Und dann muss es weitergehen."

"PISA für Erwachsene": OECD-Studie zeigt starkes Leistungsgefälle in Deutschland

Unter Erwachsenen in Deutschland klaffen die Leistungen bei Textverständnis und Mathematik weit auseinander. Das zeigt eine am Dienstag vorgestellte OECD-Studie, die auch als "PISA für Erwachsene" bekannt ist. Die Diskrepanz in Deutschland sei sehr groß, sagte OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher. "Das Leistungsniveau der Erwachsenen ohne Schulabschluss ist sehr schwach." Auch die familiäre Herkunft spiele eine große Rolle. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland insgesamt im Mittelfeld.