Steinmeier ernennt Özdemir auch zum Bildungsminister

Pallade Veneta - Steinmeier ernennt Özdemir auch zum Bildungsminister

BILDUNG 25.11.2024

Steinmeier ernennt Özdemir auch zum Bildungsminister / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist nun auch offiziell zum neuen Minister für Bildung und Forschung ernannt worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergab Özdemir dafür am Montagnachmittag im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Özdemir übernimmt damit für die restliche Legislaturperiode das Amt von Bettina Stark-Watzinger (FDP), die im Zuge des Bruchs der Ampel-Koalition ihren Posten Anfang des Monats aufgegeben hatte.

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Nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Scholz waren auch Stark-Watzinger und Justizminister Marco Buschmann (FDP) von ihren Ämtern zurückgetreten. Für Buschmann rückte Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) nach, der aus der FDP austrat und nun beide Ministerien führt. Wissing wurde bereits offiziell ernannt, ebenso wie Lindners Nachfolger Jörg Kukies (SPD).

Özdemir leitet wie Wissing nun zwei Ministerien. Er war zum Zeitpunkt des Ampel-Bruchs auf einer Afrika-Reise. Daher erhielt er erst jetzt die Ernennungsurkunde.

Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Özdemir hatte bereits angekündigt, als Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg antreten zu wollen. Diese findet voraussichtlich im Frühjahr 2026 statt.

F.M.Ferrentino--PV

US-Bildungsministerin: Regierung streicht Harvard staatliche Zuschüsse

Die renommierte Harvard-Universität wird nach Angaben des US-Bildungsministeriums keine staatlichen Zuschüsse mehr erhalten. Die Elite-Universität sollte "keine Zuschüsse mehr von der Bundesregierung beantragen, da sie keine erhalten wird", erklärte Bildungsministerin Linda McMahon in einem am Montag online veröffentlichten Schreiben an den Harvard-Präsidenten Alan Garber. Sie warf der Einrichtung vor, "ihren rechtlichen Verpflichtungen, ethischen und treuhänderischen Pflichten, Verantwortung für Transparenz und jedem Anschein von akademischer Strenge nicht nachzukommen". Ihr Brief bedeute "das Ende neuer Zuschüsse für die Universität".

US-Gericht erwirkt Freilassung von palästinensischem Studenten

Ein US-Bundesrichter hat die Freilassung eines palästinensischen Studenten erwirkt, der nach Protesten gegen den Gaza-Krieg in New York festgenommen worden war und abgeschoben werden sollte. Der Richter im US-Bundesstaat Vermont entschied am Mittwoch, der Student Mohsen Mahdawi stelle keine Gefahr für die Öffentlichkeit dar und sei gegen eine Kaution sofort auf freien Fuß zu setzen.

Macron lädt Forscher aus aller Welt zu Arbeit in Frankreich ein

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat ausländische Wissenschaftler eingeladen, in Frankreich zu arbeiten. "Forscher und Forscherinnen aus der ganzen Welt, entscheiden Sie sich für Frankreich, für Europa", schrieb Macron am Freitag im Onlinedienst X. Sein Aufruf richtet sich offenbar insbesondere an Wissenschaftler in den USA, die ihre Arbeitsgrundlage durch die Politik von US-Präsident Donald Trump bedroht sehen.

Polizei: Zwei Tote nach Schießerei an Universität in Florida

Bei einem Schusswaffenangriff an einer Universität im US-Bundesstaat Florida sind mindestens zwei Menschen getötet worden. Sechs weitere Menschen lägen mit Schussverletzungen in einem Krankenhaus, teilte die Polizei am Donnerstag in Tallahassee mit, der Hauptstadt von Florida. Zuvor hatten die Beamten von fünf Verletzten gesprochen. Ein Verdächtiger wurde demnach vorläufig festgenommen. Dabei soll es sich um den Sohn einer Frau handeln, die als Vize-Sheriff arbeitet.