Steinmeier ernennt Özdemir auch zum Bildungsminister

Pallade Veneta - Steinmeier ernennt Özdemir auch zum Bildungsminister

BILDUNG 25.11.2024

Steinmeier ernennt Özdemir auch zum Bildungsminister / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist nun auch offiziell zum neuen Minister für Bildung und Forschung ernannt worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergab Özdemir dafür am Montagnachmittag im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Özdemir übernimmt damit für die restliche Legislaturperiode das Amt von Bettina Stark-Watzinger (FDP), die im Zuge des Bruchs der Ampel-Koalition ihren Posten Anfang des Monats aufgegeben hatte.

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Nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Scholz waren auch Stark-Watzinger und Justizminister Marco Buschmann (FDP) von ihren Ämtern zurückgetreten. Für Buschmann rückte Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) nach, der aus der FDP austrat und nun beide Ministerien führt. Wissing wurde bereits offiziell ernannt, ebenso wie Lindners Nachfolger Jörg Kukies (SPD).

Özdemir leitet wie Wissing nun zwei Ministerien. Er war zum Zeitpunkt des Ampel-Bruchs auf einer Afrika-Reise. Daher erhielt er erst jetzt die Ernennungsurkunde.

Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Özdemir hatte bereits angekündigt, als Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg antreten zu wollen. Diese findet voraussichtlich im Frühjahr 2026 statt.

F.M.Ferrentino--PV

Internationale Empörung nach Visa-Stopp für Studierende in USA - Peking nennt Vorgehen "politisch"

Der von der US-Regierung angekündigte Stopp der Visaverfahren für ausländische Studierende hat international Empörung ausgelöst. Peking nannte den Schritt am Donnerstag "politisch und diskriminierend", zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio ein "aggressives" Vorgehen gegen Studenten aus China angekündigt. Auch der Deutsche Hochschulverband kritisierte die US-Entscheidung scharf. Indes erwägen zahlreiche Studierende der besonders im Visier der US-Regierung stehenden Elite-Universität Harvard einen Hochschulwechsel.

USA stoppen vorerst Vergabe von Studentenvisa

Das US-Außenministerium hat einen Stopp der Vergabe von Studentenvisa angeordnet. Bis auf Weiteres sollten die US-Auslandsvertretungen "keine weiteren Termine für Studenten- oder Austauschvisa" vergeben, hieß es am Dienstag in einer internen Mitteilung des Außenministeriums an Botschaften und Konsulate der USA, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Hintergrund sind demnach geplante Leitlinien für eine erweiterte Überprüfung der Aktivitäten von Antragstellern in Onlinenetzwerken. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft damit ihr Vorgehen gegen Hochschulen und ausländische Studenten weiter.

Umfrage: Knapp ein Viertel der Schüler erledigt Hausaufgaben meist mit KI

Knapp ein Viertel der Schüler in Deutschland erledigt einer Umfrage zufolge Hausaufgaben meist mit Unterstützung durch Künstliche Intelligenz (KI). Gleichzeitig fordern aber 44 Prozent, die Nutzung von KI für Hausaufgaben zu verbieten, wie der Digitalverband Bitkom am Montag in Berlin mitteilte. Fast die Hälfte hat demnach Angst vor den Entwicklungen rund um KI.

Gericht: Eltern haben keinen Anspruch auf tägliches Fleisch in Schulessen

Eltern haben einer Gerichtsentscheidung aus Baden-Württemberg zufolge keinen Anspruch darauf, dass ihrem Kind im Schulessen täglich Fleisch oder Fisch serviert wird. Für das Kind bestehe keine Pflicht, am Schulessen teilzunehmen, teilte das Verwaltungsgericht Freiburg am Montag mt. Es wies damit einen Eilantrag gegen eine überwiegend vegetarische Schulverpflegung ab. (Az.: 2 K 1477/25)