Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben

Pallade Veneta - Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben

BILDUNG 02.06.2022

Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Gegen einen Weimarer Richter ist wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen Anklage wegen Rechtsbeugung erhoben worden. Wie das Landgericht Erfurt am Donnerstag mitteilte, wird dem Richter vorgeworfen, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.

Textgröße ändern:

Ihm wird demnach zur Last gelegt, als Familienrichter im April 2021 willkürlich einen Beschluss gegenüber Leitungen und Lehrern zweier Schulen sowie den Vorgesetzten der Schulleitungen erlassen zu haben. Er habe sich dabei laut Anklage in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.

Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Richter eine Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren. Seine Entscheidungen, die er mit einer angeblichen Kindeswohlgefährdung begründete, hatten damals Verwunderung und Empörung ausgelöst.

B.Fortunato--PV

Trotz sinkender Studierendenzahlen: Rekordwert von 23.000 Studiengängen

Trotz sinkender Studierendenzahlen hat es noch nie so viele Studienangebote an den deutschen Hochschulen wie in diesem Jahr gegeben. Derzeit gibt es rund 23.000 Studiengänge, was ein Rekordwert ist, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Dienstag in Gütersloh mitteilte. Vor fünf Jahren waren es noch rund 20.000 Fächer gewesen.

Bundesverfassungsgericht sieht keinen Anspruch auf höheres Bafög für Studierende

Mit der Ausbildungsförderung Bafög muss der Staat nicht alle finanziellen Hindernisse für den Zugang zu einem Studium beseitigen. Aus dem Grundgesetz ergibt sich kein Anspruch auf höhere, existenzsichernde Leistungen für Studierende, wie das Bundesverfassungsgericht laut einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Konkret ging es um den Zeitraum zwischen Oktober 2014 und Februar 2015. (Az. BvL 9/21)

Digitalpakt: Bildungsministerin Stark-Watzinger appelliert erneut an Länder

Vor dem am Montag beginnenden Digital-Gipfel der Bundesregierung hat Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erneut an die Länder appelliert, ihren Beitrag zum Digitalpakt 2.0 an Schulen zu leisten. "Wenn die Länder sich nun nicht endlich ehrlich machen", könne dieser nicht im Januar 2025 an den Start gehen, sagte Stark-Watzinger der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Sie fügte hinzu: "Die Zeit drängt."

Pallade Veneta - Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben