Berliner Verwaltungsgericht weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab

Pallade Veneta - Berliner Verwaltungsgericht weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab

Berliner Verwaltungsgericht weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine Klage gegen den Rundfunkbeitrag wegen Verfehlung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags abgewiesen. Der Kläger habe nicht dargelegt, dass das gesamte Programmangebot über einen erheblichen Zeitraum offenkundige und regelhaft auftretende Mängel hinsichtlich der gegenständlichen und meinungsmäßigen Vielfalt aufweise, teilte ein Gerichtssprecher am Montag mit. Punktuell auftretende Defizite oder Unausgewogenheiten reichten nicht aus.

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Der Kläger habe eine 178-seitige Musterklageschrift verwendet, die im Internet für 55,08 Euro erworben werden könne, erklärte der Sprecher weiter. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zeige, dass dies nicht zwingend zum Erfolg führe. Die Entscheidung fiel bereits am 14. November.

E.Magrini--PV

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20 Jahre nach dem verheerenden Tsunami im Indischen Ozean hat das Gedenken an die mehr als 220.000 Todesopfer aus Indonesien, Sri Lanka, Thailand und anderen betroffenen Ländern begonnen. In der indonesischen Stadt Banda Aceh bildete eine offizielle Zeremonie in einer Moschee den Auftakt zu einer Reihe von Gedenkfeiern in ganz Asien. Dabei ertönte eine dreiminütige Sirene genau zu dem Zeitpunkt, als ein schweres Erdbeben am 26. Dezember 2004 riesige Wellen verursachte.

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Die Zahl der Verkehrstoten in diesem Jahr ist laut einer Schätzung des ADAC leicht gesunken. Die Expertinnen und Experten des Automobilclubs rechnen mit 2760 Todesfällen, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Donnerstag berichteten. 2023 waren laut statistischem Bundesamt 2839 Menschen im Verkehr tödlich verunglückt.

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Die Eigentümerfirma eines zu Wochenbeginn im Mittelmeer gesunkenen russischen Frachtschiffs vermutet einen "Terrorangriff" als Ursache des Vorfalls. Das Unternehmen Oboronlogistika erklärte am Mittwoch nach Angaben staatlicher russischer Nachrichtenagenturen, es gehe davon aus, "dass am 23. Dezember ein gezielter terroristischer Angriff auf das Schiff 'Ursa Major' verübt wurde".

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