Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert

Pallade Veneta - Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert

Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert / Foto: JOEL SAGET - AFP/Archiv

Eine Beschwerde gegen die Tabaksteuer auf sogenannte Liquids für E-Zigaretten ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Sie wurde nicht zur Entscheidung angenommen, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Konsumenten von E-Zigaretten sowie Unternehmen, die sie herstellen, hatten sich an das Gericht gewandt. (Az. 1 BvR 1177/22)

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Die Liquids werden in der E-Zigarette erhitzt, der so entstehende Dampf wird inhaliert. Es gibt sie mit und ohne Nikotin. Die Steuer wurde zum Juli 2022 eingeführt. Das Verfassungsgericht urteilte nun nicht inhaltlich darüber, da die Beschwerde den Anforderungen nicht genügte. Unter anderem wurde nicht deutlich, warum sich die Beschwerdeführer nicht an die Finanzgerichte wandten, wie das Verfassungsgericht ausführte.

D.Bruno--PV

Papst Franziskus läutet Heiliges Jahr ein und feiert Christmette

Papst Franziskus hat am Dienstagabend die Heilige Pforte am Petersdom geöffnet und damit das Heilige Jahr 2025 eingeläutet. Der 88-Jährige wurde im Rollstuhl vor die von innen verschlossene riesige Tür geschoben, die sich nach seinem Klopfen öffnete. Nach der Zeremonie feierte Franziskus die Christmette. In seiner Predigt erinnerte der Papst "an die Kriege, an die Kinder, die mit Maschinengewehren erschossen werden, an die Bomben auf Schulen oder Krankenhäuser".

Papst Franziskus läutet Heiliges Jahr ein

Papst Franziskus hat am Dienstagabend die Heilige Pforte der Päpstlichen Basilika geöffnet und damit das Heilige Jahr 2025 eingeläutet. Der 88-Jährige wurde im Petersdom im Rollstuhl vor die riesige bronzene Tür geschoben, die sich nach seinem Klopfen öffnete. Zu den Feierlichkeiten zum Heiligen Jahr werden mehr als 30 Millionen Pilger in Rom erwartet.

Hunderte Gläubige feiern an Geburtskirche in Bethlehem Weihnachten

An der Geburtskirche in Bethlehem im Westjordanland haben sich Heiligabend mehrere hundert Gläubige versammelt, um das Weihnachtsfest zu feiern. Wegen der anhaltenden Kämpfe zwischen Israel und radikalislamischen Palästinensergruppen im Gazastreifen fehlten festliche Dekorationen und die vielen Touristen und Pilger. In der Stadt im von Israel besetzten Westjordanland wurde nach christlichem Glauben Jesus Christus geboren.

Gericht in Amsterdam verurteilt fünf Männer wegen Gewalt gegen israelische Fußballfans

Ein niederländisches Gericht hat am Dienstag fünf Männer wegen der gewaltsamen Übergriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam verurteilt. Das Gericht befand die Männer unter anderem für schuldig, Anhänger des israelischen Fußballvereins Maccabi Tel Aviv auf der Straße angegriffen und getreten zu haben sowie in Internet-Chatgruppen zu Gewalt aufgerufen zu haben. Die gewaltsamen Übergriffe im November waren von zahlreichen westlichen Staaten als antisemitisch verurteilt worden.