"Taz": Mehrere rechte Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei

Pallade Veneta - "Taz": Mehrere rechte Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei

"Taz": Mehrere rechte Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bei der Polizei des Bundestags hat es einem Medienbericht zufolge mehrere rechte und mutmaßlich rechtsextreme Verdachtsfälle gegeben. Wie die "taz" am Freitag unter Berufung auf Angaben einer Bundestags-Sprecherin berichtet, hat es in einem Fall ein Disziplinarverfahren gegeben und in einem weiteren Fall eine "dienstliche Missbilligung". Ein dritter Fall habe "keine disziplinarrechtliche Relevanz" gehabt, es sei aber ein "Sensibilisierungsgespräch" geführt worden.

Textgröße ändern:

Dem Bericht zufolge soll ein Beamter mehrfach durch Reichsbürgeraussagen aufgefallen sein. Zwei weitere mutmaßliche Vorfälle stehen demnach im Zusammenhang mit dem Lied "L'amour toujours", das in rechten Kreisen kursiert. Im Frühjahr war ein Video aus Sylt bekannt geworden, das junge Menschen zeigt, die zu diesem Lied die Textzeilen "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen" anstimmten.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte der "taz", dass allen Verdachtsfällen konsequent nachgegangen werde: "Als Hausleitung machen wir klar, dass bestimmte Verhaltensweisen nicht akzeptiert werden."

Die rot-grüne Minderheitsregierung will noch vor der Neuwahl am 23. Februar ein Bundestagspolizeigesetz verabschieden, das die Befugnisse der Polizei beim Bundestag gesetzlich regeln soll. Bisher ergeben sich die Befugnisse vor allem aus der Hausordnung und einer Dienstanweisung. Eine Mehrheit haben SPD und Grüne im Parlament jedoch nicht und wären daher auf Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen.

A.Rispoli--PV

Papst Franziskus läutet Heiliges Jahr ein und feiert Christmette

Papst Franziskus hat am Dienstagabend die Heilige Pforte am Petersdom geöffnet und damit das Heilige Jahr 2025 eingeläutet. Der 88-Jährige wurde im Rollstuhl vor die von innen verschlossene riesige Tür geschoben, die sich nach seinem Klopfen öffnete. Nach der Zeremonie feierte Franziskus die Christmette. In seiner Predigt erinnerte der Papst "an die Kriege, an die Kinder, die mit Maschinengewehren erschossen werden, an die Bomben auf Schulen oder Krankenhäuser".

Papst Franziskus läutet Heiliges Jahr ein

Papst Franziskus hat am Dienstagabend die Heilige Pforte der Päpstlichen Basilika geöffnet und damit das Heilige Jahr 2025 eingeläutet. Der 88-Jährige wurde im Petersdom im Rollstuhl vor die riesige bronzene Tür geschoben, die sich nach seinem Klopfen öffnete. Zu den Feierlichkeiten zum Heiligen Jahr werden mehr als 30 Millionen Pilger in Rom erwartet.

Hunderte Gläubige feiern an Geburtskirche in Bethlehem Weihnachten

An der Geburtskirche in Bethlehem im Westjordanland haben sich Heiligabend mehrere hundert Gläubige versammelt, um das Weihnachtsfest zu feiern. Wegen der anhaltenden Kämpfe zwischen Israel und radikalislamischen Palästinensergruppen im Gazastreifen fehlten festliche Dekorationen und die vielen Touristen und Pilger. In der Stadt im von Israel besetzten Westjordanland wurde nach christlichem Glauben Jesus Christus geboren.

Gericht in Amsterdam verurteilt fünf Männer wegen Gewalt gegen israelische Fußballfans

Ein niederländisches Gericht hat am Dienstag fünf Männer wegen der gewaltsamen Übergriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam verurteilt. Das Gericht befand die Männer unter anderem für schuldig, Anhänger des israelischen Fußballvereins Maccabi Tel Aviv auf der Straße angegriffen und getreten zu haben sowie in Internet-Chatgruppen zu Gewalt aufgerufen zu haben. Die gewaltsamen Übergriffe im November waren von zahlreichen westlichen Staaten als antisemitisch verurteilt worden.