Anklage gegen 40-jähriges IS-Mitglied in München erhoben

Pallade Veneta - Anklage gegen 40-jähriges IS-Mitglied in München erhoben

Anklage gegen 40-jähriges IS-Mitglied in München erhoben / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat einen 40 Jahre alten Iraker wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt. Er soll Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sein und noch bis zu seiner Festnahme im vergangenen Mai bereit gewesen sein, sich für den IS an Anschlägen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beteiligen, wie die Anklagebehörde am Freitag mitteilte.

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Seit 2016 soll der Angeklagte der IS-Grenzpolizei in Kirkuk angehört haben. Diese soll maßgeblich durch Festnahmen und Gewaltakte gegenüber Mitgliedern der schiitisch dominierten Regierung im Irak und der syrischen Staatsführung des inzwischen gestürzten Machthabers Baschar al-Assad die Errichtung eines vom IS propagierten islamischen Gottesstaats unterstützt haben.

Nach dem Verlust des IS über die im Irak kontrollierten Gebiete im Jahr 2017 soll der Angeschuldigte weiterhin aus dem Untergrund heraus für den IS aktiv gewesen sein. Er soll monatlich Geld von der Miliz erhalten haben.

Anfang 2023 soll der Mann dann nach Deutschland eingereist sein und bis zu seiner Festnahme im Mai vergangenen Jahres ständig in Kontakt mit IS-Verantwortlichen gestanden haben, bis Oktober 2023 soll er auch weiter vom IS bezahlt worden sein. Über die Zulassung der Anklage muss nun das Oberlandesgericht München entscheiden.

P.Colombo--PV

Mit Feuerwehrgerät Geldautomaten geknackt: Bande in Bayern gefasst

Der Nürnberger Polizei ist ein Schlag gegen eine Bande gelungen, die mit Hilfe von zuvor bei der Feuerwehr gestohlenen Geräten eine Vielzahl von Geldautomaten aufgebrochen haben soll. Dabei erbeuteten sie fast eine Million Euro und richteten einen Schaden von etwa 230.000 Euro an, teilte die Polizei am Freitag mit. Es sei gelungen, insgesamt acht Bandenmitglieder festzunehmen.

Beschwerde unzulässig: Karlsruhe beendet jahrelangen Streit über Balsamico-Essig

Ein langer Rechtsstreit zum Begriff "Balsamico" ist mit einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zu Ende gegangen. Die Verfassungsbeschwerde eines italienischen Erzeugerkonsortiums wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Es ging ursprünglich um die Frage, ob auch Essig aus Deutschland als Balsamico bezeichnet werden kann. (Az. 1 BvR 1550/21)

Flammeninferno in Los Angeles: Schon zehn Tote und 10.000 zerstörte Gebäude

In dem Flammeninferno rund um Los Angeles sind schon mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Zudem sind inzwischen mehr als 10.000 Gebäude abgebrannt, wie die kalifornische Feuerwehr am Freitag mitteilte. Angesichts komplett zerstörter Straßenzüge und fast 180.000 Vertriebenen sprach US-Präsident Joe Biden von den schlimmsten Bränden in der Geschichte Kaliforniens. Zudem wächst die Furcht vor Plünderungen. Die Polizei verhängte deshalb eine nächtliche Ausgangssperre.

Erneuter Einbruch in Luftwaffenstützpunkt Köln-Wahn - Staatsschutz ermittelt

In den Luftwaffenstützpunkt am Flughafen in Köln-Wahn ist erneut eingebrochen worden. Unbekannte Täter gelangten zwischen Ende Dezember und Anfang Januar auf das umzäunte Bundeswehrgelände, wie ein Polizeisprecher in Köln am Freitag sagte. Dort hätten sie augenscheinlich vergeblich versucht, eine Türzum Wasserwerk der Kaserne zu öffnen. Zuerst berichtete darüber am Freitag der "Spiegel".