Bundesgerichtshof urteilt über strengere Kontrolle von Apple

Pallade Veneta - Bundesgerichtshof urteilt über strengere Kontrolle von Apple

Bundesgerichtshof urteilt über strengere Kontrolle von Apple / Foto: SEBASTIEN BOZON - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Dienstag (10.30 Uhr) seine Entscheidung über eine verschärfte Kontrolle des Technologiekonzerns Apple durch das Bundeskartellamt. Dieses hatte Apple 2023 auf der Grundlage einer neuen Regelung zu einem Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb erklärt. Dagegen wandte sich der US-Konzern an den BGH. (Az. KVB 61/23)

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Der Kartellsenat in Karlsruhe ist in erster und letzter Instanz zuständig. Die Einstufung Apples war die erste Stufe in einem zweistufigen Verfahren. In einem zweiten Schritt können den Firmen bestimmte Praktiken verboten werden, welche den Wettbewerb gefährden. Im April 2024 hatte der BGH in einem ähnlichen Rechtsstreit zwischen Amazon und dem Kartellamt zugunsten des Kartellamts entschieden.

C.Conti--PV

55-Jähriger soll in Freiburg vier Rettungswagen angezündet haben - Festnahme

Ein 55-Jähriger soll in Freiburg vier Rettungswagen angezündet haben. Der Mann wurde festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Dienstag mitteilte. Demnach ging am Morgen gegen 05.00 Uhr eine Meldung über brennende Fahrzeuge ein. Auf dem Gelände einer Hilfsorganisation brannten ein Notarzteinsatzfahrzeug und drei Krankentransportwagen. Die Flammen konnten gelöscht werden.

Wertpapiere eingefroren: Klage iranischer Bank gegen Clearstream wird neu verhandelt

Der Rechtsstreit zwischen einer iranischen Bank und der deutschen Wertpapiersammelbank wegen des Einfrierens von Wertpapieren wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwies den Fall am Dienstag zurück an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Die Middle East Bank fordert von der Wertpapiersammelbank, der Clearstream Banking AG, Schadenersatz von elf Millionen Euro. (Az. XI ZR 59/23)

Auf Wiese in Baden-Württemberg gefundene Babyleiche: Mutter erscheint bei Polizei

Der Fall einer vor rund vier Wochen auf einer Wiese in Baden-Württemberg gefundenen Babyleiche ist weitgehend aufgeklärt. Eine Jugendliche meldete sich am Samstag in Begleitung ihrer Eltern bei der Polizei und erklärte, dass sie die Mutter des Kinds sei, wie das Polizeipräsidium in Freiburg und die Staatsanwaltschaft Lörrach am Dienstag mitteilten. Durch eine DNA-Untersuchung des Landeskriminalamts wurde die Mutterschaft der Jugendlichen bestätigt.

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