Bundesverfassungsgericht entscheidet über Solidaritätszuschlag

Pallade Veneta - Bundesverfassungsgericht entscheidet über Solidaritätszuschlag

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Solidaritätszuschlag / Foto: Uwe Anspach - POOL/AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil über den Solidaritätszuschlag. Sollte Karlsruhe ihn kippen, hätte das spürbare finanzielle Folgen für den Bund - und womöglich auch für die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Denn der Soli bringt zwölf bis 13 Milliarden Euro jährlich ein. (Az. 2 BvR 1505/20)

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Ursprünglich diente er unter anderem zur Bewältigung der Kosten für die Wiedervereinigung. Seit 2021 zahlen ihn nur noch Gutverdienende und Unternehmen. Frühere FDP-Bundestagsabgeordnete halten dies für verfassungswidrig. Sie wandten sich an das Gericht, das nun entscheidet, ob der Restsoli bestehen bleiben kann. Im Extremfall wäre es auch möglich, dass Einnahmen aus fünf Jahren zurückzuzahlen wären. Die Unterhändler von Union und SPD dürften besonders gespannt nach Karlsruhe schauen, denn im Bundestagswahlkampf kündigte die Union an, den Soli ganz abzuschaffen.

C.Grillo--PV

Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar und Thailand steigt auf mehr als 1640

Während die Zahl der Todesopfer nach dem schweren Erdbeben in Myanmar immer weiter steigt, haben die Rettungskräfte ihre Suche nach Überlebenden in den Trümmern rund um die Uhr fortgesetzt. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von 1644 Toten und 3408 Verletzten, mindestens 139 Menschen würden noch vermisst. Im Nachbarland Thailand wurden rund zehn Todesfälle gemeldet. Es wurde befürchtet, dass die Opferzahlen noch weiter steigen. Weltweit kündigten Staaten Hilfslieferungen an.

Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar und Thailand steigt auf mehr als 1000

Nach dem schweren Erdbeben in Myanmar ist die Zahl der Toten auf mehr als 1000 angestiegen. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von bislang 1002 Toten und 2376 Verletzten. Im Nachbarland Thailand wurden bislang rund zehn Todesfälle gemeldet. Rettungskräfte suchten in beiden Ländern in Trümmern fieberhaft nach möglichen Überlebenden, die Opferzahlen dürften noch steigen.

Mehr als 1000 Tote nach Erdbeben in Myanmar

In Myanmar ist die Zahl der Toten nach dem schweren Erdbeben der Stärke 7,7 nach offiziellen Angaben auf mehr als 1000 angestiegen. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von 1002 Toten und 2376 Verletzten. Im Nachbarland Thailand starben nach vorläufigen Angaben rund zehn Menschen. In beiden Ländern könnte die Opferzahl noch deutlich ansteigen.

Junta: Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar steigt auf 694

Nach dem schweren Erdbeben in Südostasien ist die Zahl der Toten in Myanmar nach offiziellen Angaben sprunghaft auf 694 angestiegen. 1670 weitere Menschen seien bei dem Beben der Stärke 7,7 verletzt worden, erklärte die Militärregierung des Landes am Samstag. Zuvor hatte die Junta von 144 Toten gesprochen.