Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundestagsbeschluss zu Israel-Boykottaufrufen

Pallade Veneta - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundestagsbeschluss zu Israel-Boykottaufrufen

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundestagsbeschluss zu Israel-Boykottaufrufen / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geht es am Mittwoch (10.00 Uhr) um die antiisraelische BDS-Kampagne. Unterstützer der Kampagne klagen gegen einen Bundestagsbeschluss von 2019. Das Parlament stellte damals fest, dass Argumentationsmuster und Methoden der Bewegung antisemitisch seien und das Existenzrecht Israels in Frage stellten. Es forderte die Bundesregierung sowie Länder, Städte und Gemeinden auf, keine BDS-Veranstaltungen zu unterstützen. (Az. 6 C 6.23)

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Die Klage gegen den Beschluss hatte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg keinen Erfolg. Nun verhandelt das Bundesverwaltungsgericht. Ob am Mittwoch bereits eine Entscheidung fällt, ist unklar. Die international aktive Bewegung Boycott, Divestment and Sanctions (BDS - deutsch: Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) fordert aus Protest gegen die Behandlung der Palästinenser eine Isolation Israels. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte sie im Verfassungsschutzbericht 2023 als extremistischen Verdachtsfall ein.

I.Saccomanno--PV

Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar und Thailand steigt auf mehr als 1640

Während die Zahl der Todesopfer nach dem schweren Erdbeben in Myanmar immer weiter steigt, haben die Rettungskräfte ihre Suche nach Überlebenden in den Trümmern rund um die Uhr fortgesetzt. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von 1644 Toten und 3408 Verletzten, mindestens 139 Menschen würden noch vermisst. Im Nachbarland Thailand wurden rund zehn Todesfälle gemeldet. Es wurde befürchtet, dass die Opferzahlen noch weiter steigen. Weltweit kündigten Staaten Hilfslieferungen an.

Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar und Thailand steigt auf mehr als 1000

Nach dem schweren Erdbeben in Myanmar ist die Zahl der Toten auf mehr als 1000 angestiegen. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von bislang 1002 Toten und 2376 Verletzten. Im Nachbarland Thailand wurden bislang rund zehn Todesfälle gemeldet. Rettungskräfte suchten in beiden Ländern in Trümmern fieberhaft nach möglichen Überlebenden, die Opferzahlen dürften noch steigen.

Mehr als 1000 Tote nach Erdbeben in Myanmar

In Myanmar ist die Zahl der Toten nach dem schweren Erdbeben der Stärke 7,7 nach offiziellen Angaben auf mehr als 1000 angestiegen. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von 1002 Toten und 2376 Verletzten. Im Nachbarland Thailand starben nach vorläufigen Angaben rund zehn Menschen. In beiden Ländern könnte die Opferzahl noch deutlich ansteigen.

Junta: Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar steigt auf 694

Nach dem schweren Erdbeben in Südostasien ist die Zahl der Toten in Myanmar nach offiziellen Angaben sprunghaft auf 694 angestiegen. 1670 weitere Menschen seien bei dem Beben der Stärke 7,7 verletzt worden, erklärte die Militärregierung des Landes am Samstag. Zuvor hatte die Junta von 144 Toten gesprochen.