Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten

Pallade Veneta - Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten

Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Versendens rassistischer Chatnachrichten sind zwei niedersächsische Polizisten nach einem Berufungsurteil härter bestraft worden. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg verschärfte am Donnerstag zwei vorherige Disziplinarurteile, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Die Osnabrücker Beamten im Alter von 49 und 61 Jahren hatten per Whatsapp zahlreiche Bilder, Videos und Nachrichten mit rassistischem Inhalt sowie Verharmlosungen des NS-Regimes verschickt.

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Die Beamten verstießen damit gegen ihre Pflicht, für die Erhaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung einzutreten. Der 49-jährige Kriminalhauptkommissar wurde um zwei Besoldungsgruppen zurückgestuft – von A 11 auf A 9. Der 61-jährige Polizeihauptkommissar wurde um eine Stufe zurückgestuft - von A 11 auf A 10. Zuvor hatte es mildere Strafen gegeben.

Die Polizeidirektion Osnabrück war gegen die früheren Urteile in Berufung gegangen und wollte die Beamten aus dem Dienst entfernen lassen. Das Oberverwaltungsgericht lehnte dies jedoch ab, weil bei den Beamten letztlich keine "verfassungsfeindliche Gesinnung" nachweisbar war. Daher bestehe ihnen gegenüber noch ein "Restvertrauen". Die Entscheidungen sind rechtskräftig.

A.Rispoli--PV

Mutmaßlicher Vergewaltiger von Leipzig nach acht Jahren festgenommen

Knapp acht Jahre nach der Vergewaltigung einer Frau im Leipziger Park Rosental ist der mutmaßliche Täter gefasst. Die Polizei ertappte ihn im Februar auf frischer Tat bei einem Diebstahl in einem Baumarkt, wie sie am Freitag zusammen mit der Staatsanwaltschaft in der sächsischen Stadt mitteilte. Die Auswertung der Spuren brachte die Ermittler zu dem Verdacht, dass er auch die Vergewaltigung sowie weitere Sexualdelikte begangen haben könnte.

Kokain in Bananenattrappen versteckt: Haftstrafen für zwei Männer in Hamburg

Wegen des Schmuggels von zweieinhalb Tonnen Kokain, das zum Teil in Bananenattrappen aus Keramik versteckt war, sind zwei Männer in Hamburg zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht verhängte am Freitag nach Angaben einer Sprecherin einmal fünf Jahre sowie einmal vier Jahre und zwei Monate wegen der Beihilfe zur Einfuhr von Drogen und zum Drogenhandel.

13-Jähriger nach Messerangriff auf Mitschüler in Berlin gefasst

Der nach dem Messerangriff auf ein zwölf Jahre altes Kind an einer Berliner Grundschule geflohene 13-Jährige ist gefasst worden. Dies bestätigte eine Sprecherin der Polizei in der Bundeshauptstadt am Freitag. Die näheren Umstände müssten nun noch geklärt werden. Die Polizei hatte den wegen seines Alters strafunmündigen Jungen zuvor deutschlandweit zur Fahndung ausgeschrieben und auch eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet.

Zwei Kanalarbeiter bei Unfall mit Oberleitung in Baden-Württemberg verletzt

Zwei Kanalarbeiter sind in Baden-Württemberg bei einem Unfall mit einer Oberleitung durch einen Stromschlag schwer verletzt worden. Beide wurden von einem sogenannten Lichtbogen getroffen, wie die Bundespolizei in Stuttgart am Freitag mitteilte. Dabei überspringt die Stromspannung die Luft und gelangt durch den Körper zum Boden. Mittlerweile bestehe für beide keine Lebensgefahr mehr, hieß es.