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Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung bei Bundeswehrfeier in Litauen

BOULEVARD 09.02.2022

Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung bei Bundeswehrfeier in Litauen

Rund sieben Monate nach Bekanntwerden eines Vorfalls mit mutmaßlich volksverhetzenden und antisemitischen Parolen bei einer Bundeswehreinheit in Litauen hat die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Lüneburg Ermittlungsverfahren gegen drei Soldaten eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, wird zwei Männern Volksverhetzung vorgeworfen. Dem dritten Soldaten wird die Unterdrückung von Beschwerden vorgeworfen. Er soll zudem in einem davon unabhängigen Fall Untergebene "unwürdig" behandelt haben.

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In dem Fall geht es um Vorfälle bei einer Feier von Soldaten einer Bundeswehreinheit im Nato-Einsatz in Litauen im April vergangenen Jahres. Der Vorgang wurde im Juni öffentlich und löste interne Ermittlungen der Bundeswehr aus. Der betroffene Zug wurde umgehend abgelöst und nach Deutschland zurückbeordert.

Zwei Soldaten wird laut Staatsanwaltschaft Volksverhetzung zur Last gelegt. Beide sollen sich ausländerfeindlich geäußert haben, einer leugnete demnach zudem den Holocaust und äußerte sich antisemitisch. Bei weiteren im Raum stehenden Vorwürfen ergab sich der Behörde zufolge kein hinreichender Tatverdacht. Dies betraf etwa einen Fall von mutmaßlicher sexueller Nötigung während der Feier.

Die Soldaten gehörten zu einer Einheit des Heeres mit Standort im niedersächsischen Munster. Daher ist die Staatsanwaltschaft in Lüneburg zuständig. Der Vorfall verursachte im vergangenen Jahr erhebliches Aufsehen. Das Bundesverteidigungsministerium kündigte danach an, alle Hauptbeschuldigten bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen fristlos aus der Bundeswehr entlassen zu wollen.

B.Cretella--PV

Nach Halloween-Randale: Ermittlungen gegen Verdächtige in Marl dauern an

Nach der Randale in der Halloweennacht im nordrhein-westfälischen Marl dauern die Ermittlungen der Polizei gegen zwölf teils minderjährige Tatverdächtige an. Wie die Beamten in Recklinghausen am Dienstag mitteilten, laufen die Ermittlungen unter anderem wegen besonders schweren Landfriedensbruchs und tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte. Die Verdächtigen zwischen 14 und 25 Jahren sollen Einsatzkräfte mit Böllern, Steinen und mit brennendem Material beworfen haben.

Prozess um tödlichen Kopfstich nach Streit zwischen Großfamilien in Stade begonnen

Vor dem Landgericht im niedersächsischen Stade hat am Dienstag der Prozess um die Tötung eines Manns durch einen Messerstich in den Kopf begonnen. Angeklagt ist ein 34-Jähriger, dem die Staatsanwaltschaft einen Mord sowie gefährliche Körperverletzung vorwirft. Er soll einen 35-Jährigen im März in der Stader Innenstadt während einer Auseinandersetzung zwischen Mitgliedern zweier konkurrierender Großfamilien auf offener Straße tödlich verletzt haben.

Durch Konflikt mit Vatikan bekannter Limburger Altbischof Kamphaus beigesetzt

Rund eine Woche nach seinem Tod haben kirchliche Würdenträger und viele andere Menschen vom früheren Limburger Bischof Franz Kamphaus Abschied genommen. Im Limburger Dom gab es am Dienstag ein Requiem für den mit 92 Jahren verstorbenen katholischen Geistlichen. Anschließend wurde er in der Kirche beigesetzt. Wegen seiner Position in der Frage der Schwangerenkonfliktberatung war Kamphaus in den späten 90er Jahren bundesweit bekannt geworden.

Frühere Partnerin in Streit um Kinder erstochen: Lebenslange Haft in Rheinland-Pfalz

Weil er seine frühere Partnerin wegen des Sorgerechts für die gemeinsamen Kinder mit einem Küchenmesser erstach, ist ein 33-Jähriger vom Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen Mordes schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Laut Anklage soll er die noch schlafende Frau nachts mit insgesamt 29 Stichen und Schnitten getötet haben.

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