Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

Pallade Veneta - Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern hat einen 27-Jährigen wegen Subventionsbetrugs mit falschen Coronatests im Umfang von mehr als 300.000 Euro zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. 29.000 Euro wurden von dem Angeklagten eingezogen.

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Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann vorgegeben hatte, eine Corona-Teststelle zu betreiben. Zwischen April 2022 und Februar 2023 rechnete er mehr als 32.000 Tests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab, obwohl diese nie stattgefunden hatten. Tatsächlich betrieb der Mann kein Testzentrum, sondern arbeitete mit komplett erfundenen Personalien und gefälschten Materialrechnungen. Insgesamt erhielt er so mehr als 321.000 Euro.

Zudem erhielt er zwischen April 2020 und Mai 2023 Soforthilfen in Höhe von 15.000 Euro für ein Unternehmen, obwohl er kein Recht darauf hatte. Dabei machte er über den Umfang, den Mitarbeiterbestand und den Umsatzrückgang falsche Angaben. Tatsächlich geriet er aber nicht in eine existenzbedrohende Schieflage. Er beschäftigte auch keine neun Mitarbeiter und hatte keine Fixkosten von 5000 Euro im Monat.

Das Gericht sah die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten als erheblich vermindert an. Grund dafür war eine Kombination aus einer Spielsucht sowie chronischem Konsum von Alkohol und Drogen.

S.Urciuoli--PV

Virologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Regierung

Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab.

AOK-Bundesverband sieht Aufholbedarf bei HPV-Impfungen in Deutschland

Der AOK-Bundesverband hat eine höhere Impfaktivität gegen Humane Papillomviren (HPV) angemahnt. Deutschland müsse schleunigst aufholen und "dringend einige Gänge hochschalten", teilte der AOK-Bundesverband am Mittwoch in Berlin mit. Deutschland sei noch weit vom erklärten Ziel der Weltgesundheitsorganisation entfernt, bis zum Jahr 2030 eine Impfquote von 90 Prozent bei den 15-jährigen Mädchen zu erreichen.

UNO: Keine Informationen über Hilfslieferungen von US-Stiftung GHF

Kurz nachdem die private Hilfsorganisation Gaza Humanitarian Foundation (GHF) nach eigenen Angaben erste Hilfsgüter im Gazastreifen verteilt hat, haben die Vereinten Nationen Kritik an deren Arbeitsweise geäußert. "Es ist eine Ablenkung von dem, was wir wirklich brauchen", sagte der Sprecher des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Jens Laerke, am Dienstag in Genf. Die UNO habe keinerlei Informationen darüber, ob tatsächlich Hilfsgüter durch die GHF verteilt worden seien.

Studie: 78 Prozent der Ärzte sehen KI als Chance für Medizin

78 Prozent der Ärzte in Deutschland bewerten einer Studie zufolge Künstliche Intelligenz (KI) als große Chance für die Medizin. Das geht aus einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor, die dieser am Dienstag in Berlin veröffentlichte. 60 Prozent der Befragten gaben an, dass sie von der KI in bestimmten Fällen bessere Diagnosen erwarteten. Gleichzeitig forderten 76 Prozent eine strenge Regulierung.