Urteil: Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen war rechtens

Pallade Veneta - Urteil: Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen war rechtens

Urteil: Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen war rechtens / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Die Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen während der Covid-19-Pandemie war einem Gerichtsurteil zufolge rechtens. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in einem Normenkontrollverfahren bereits am 22. Januar, wie das OVG am Freitag in Berlin mitteilte. Antragsteller waren ein minderjähriger Junge und seine Eltern.

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Die Beschränkungen seien verhältnismäßig gewesen, befand das OVG. Für Grundschulen bestanden demnach zahlreiche Ausnahmen und Abmilderungen. So mussten die Schülerinnen und Schüler während der Pausen, im Sportunterricht und während des Lüftens keine Masken tragen. Die Tests konnten zu Hause in vertrauter Umgebung vorgenommen werden. Diejenigen, die sich keinem Test unterziehen wollten, konnten am Distanzunterricht teilnehmen.

Dem verfassungsrechtlichen Bildungsanspruch sei damit genügt worden, erklärte das OVG. Zudem hätten die Regelungen dem Schutz des Lebens und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen gedient.

Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde durch das Gericht nicht zugelassen. Dagegen kann Beschwerde eingelegt werden.

A.Tucciarone--PV

Virologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Regierung

Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab.

AOK-Bundesverband sieht Aufholbedarf bei HPV-Impfungen in Deutschland

Der AOK-Bundesverband hat eine höhere Impfaktivität gegen Humane Papillomviren (HPV) angemahnt. Deutschland müsse schleunigst aufholen und "dringend einige Gänge hochschalten", teilte der AOK-Bundesverband am Mittwoch in Berlin mit. Deutschland sei noch weit vom erklärten Ziel der Weltgesundheitsorganisation entfernt, bis zum Jahr 2030 eine Impfquote von 90 Prozent bei den 15-jährigen Mädchen zu erreichen.

UNO: Keine Informationen über Hilfslieferungen von US-Stiftung GHF

Kurz nachdem die private Hilfsorganisation Gaza Humanitarian Foundation (GHF) nach eigenen Angaben erste Hilfsgüter im Gazastreifen verteilt hat, haben die Vereinten Nationen Kritik an deren Arbeitsweise geäußert. "Es ist eine Ablenkung von dem, was wir wirklich brauchen", sagte der Sprecher des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Jens Laerke, am Dienstag in Genf. Die UNO habe keinerlei Informationen darüber, ob tatsächlich Hilfsgüter durch die GHF verteilt worden seien.

Studie: 78 Prozent der Ärzte sehen KI als Chance für Medizin

78 Prozent der Ärzte in Deutschland bewerten einer Studie zufolge Künstliche Intelligenz (KI) als große Chance für die Medizin. Das geht aus einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor, die dieser am Dienstag in Berlin veröffentlichte. 60 Prozent der Befragten gaben an, dass sie von der KI in bestimmten Fällen bessere Diagnosen erwarteten. Gleichzeitig forderten 76 Prozent eine strenge Regulierung.