Miersch verteidigt Koalitionsvertrag gegen Kritik beim Thema Sozialsysteme

Pallade Veneta - Miersch verteidigt Koalitionsvertrag gegen Kritik beim Thema Sozialsysteme

Miersch verteidigt Koalitionsvertrag gegen Kritik beim Thema Sozialsysteme / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag gegen Kritik an fehlenden Lösungen für die angeschlagenen Sozialsysteme in Deutschland verteidigt. Ein Koalitionsvertrag sei "nicht die Bibel und auch kein Gesetz", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Vielmehr handle es sich um "Absichtserklärungen, was man in den kommenden vier Jahren tun will".

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Fragen zur Zukunft der Rente, der Kranken- und der Plegeversicherung seien ein "Megathema was man nicht mal kurz in zwei Nächten abhandelt", fuhr Miersch fort. "Insofern haben wir Eckpunkte dort reingeschrieben." Zugleich sei es der SPD aber wichtig gewesen, eine Stabilisierung des Rentensystems bei 48 Prozent zu vereinbaren. Viele andere Fragen seien "in der Tat offen benannt", sagte er in der ARD.

Union und SPD waren für ihre Pläne im Koalitionsvertrag kritisiert worden, für eine Reihe von Themen Kommissionen und Prüfgruppen einrichten zu wollen, die sich mit Lösungen befassen sollen. Miersch verteidigte dieses Vorgehen. Diese Kommission sollten konkrete Vorschläge erarbeiten, und "dann werden wir dementsprechend Gesetze auch machen".

Unter anderem der AOK-Bundesverband hatte am Mittwoch erklärt, es sei "ernüchternd, dass von den ursprünglichen konkreten Vorschlägen zur Entlastung der Kranken- und Pflegeversicherung so gut wie nichts übriggeblieben ist". Mit Blick auf den Koalitionsvertrag hieß es weiter, konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen Stabilisierung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung "sucht man vergeblich".

A.Tucciarone--PV

Schäden nach Coronaimpfung: Behörden erkennen laut Bericht knapp 600 Fälle an

In knapp 600 Fällen haben deutsche Behörden einem Medienbericht zufolge dauerhafte Coronaimpfschäden anerkannt. Das berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Sonntag vorab unter Berufung auf eigene Abfragen bei den Versorgungsämtern der Bundesländer. Bis Anfang April wurden demnach mindestens 573 Fälle nach Coronaimpfungen anerkannt. Zwischen Dezember 2020 und April 2023 erhielten nach Regierungsangaben 64,9 Millionen Menschen hierzulande eine Impfdosis.

Lauterbach: Elektronische Patientenakte "extrem sicher"

Vor der Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) am 29. April hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Sicherheitsbedenken zurückgewiesen. Die ePA sei "extrem sicher", sagte Lauterbach am Mittwoch bei einem Pressestatement in Berlin. Im internationalen Vergleich sei sie "eine der sichersten, vielleicht die sicherste elektronische Patientenakte". Es sei lange daran gearbeitet worden, zu verhindern, dass Daten abgegriffen werden können. "Diese Gefahr ist gebannt", sagte Lauterbach.

TÜV-Verband: Weniger Röntgengeräte mit Mängeln - Risiken bleiben aber

Jedes achte vom TÜV im vergangenen Jahr geprüfte medizinische Röntgengerät hat Mängel aufgewiesen. Die Gutachter stellten an 1893 der insgesamt rund 15.600 untersuchten Röntgengeräte Mängel wie etwa unzureichend gekennzeichnete Kontrollbereiche fest, wie der TÜV-Verband am Mittwoch in Berlin mitteilte. Die höchste Mängelquote wiesen Röntgengeräte in Zahnarztpraxen auf.

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