Pallade Veneta - Bundesgerichtshof urteilt über Entschädigung für Musiker wegen Corona-Maßnahmen

Bundesgerichtshof urteilt über Entschädigung für Musiker wegen Corona-Maßnahmen


Bundesgerichtshof urteilt über Entschädigung für Musiker wegen Corona-Maßnahmen
Bundesgerichtshof urteilt über Entschädigung für Musiker wegen Corona-Maßnahmen / Foto: CLEMENT MAHOUDEAU - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über mögliche Entschädigungsansprüche eines Musikers für Einnahmeausfälle in der Pandemie. Der Berufsmusiker hatte gegen das Land Baden-Württemberg geklagt, weil ihm wegen der Coronaschutzmaßnahmen im Frühling und Sommer 2020 Einnahmen entgangen seien. Seine Aufträge bestünden zu mehr als 90 Prozent aus Live-Auftritten, gab er an. (Az. III ZR 54/22)

Textgröße ändern:

Baden-Württemberg hatte wie die anderen Bundesländer zu Beginn der Pandemie Veranstaltungen zunächst verboten und das Verbot später stufenweise gelockert. Das Stuttgarter Landgericht hatte die Klage des Musikers abgewiesen, auch in der Berufung vor dem Oberlandesgericht hatte er keinen Erfolg. Nun soll der BGH urteilen. Dieser hat bislang staatliche Haftung für Einnahmeausfälle wegen der Schutzmaßnahmen ausgeschlossen. Dabei ging es um Friseursalons und Gaststätten.

D.Vanacore--PV

Empfohlen

Frankreichs Präsidentengattin Brigitte Macron kritisiert Verzicht auf Faktenchecks

Die französische Präsidentengattin Brigitte Macron hat die geplante Abschaffung von Faktenchecks auf Facebook und Instagram kritisiert. "Das beunruhigt mich sehr", sagte sie am Freitag dem Sender RTL. "Wir brauchen eine seriöse Vorbereitung für den Umgang mit Onlinediensten und sozialen Netzen", betonte Brigitte Macron, die sich seit längerem den Kampf gegen Cybermobbing auf die Fahnen geschrieben hat.

Innovation und Pragmatismus: Heico Beckers Ansatz zur Steuerreform

Deutschland braucht frischen Wind - und Heico Becker hat ihn im Gepäck! Der charismatische Unternehmer und Spitzenkandidat der Freien Wähler für die Bundestagswahl verspricht nicht weniger als eine Revolution in der Steuerpolitik. ...

Nach Meta-Entscheidung gegen Faktenchecks: ARD will Kampf gegen Fake News verstärken

Nach der Ankündigung des US-Konzerns Meta zur Abschaffung von Faktenchecks auf seinen Plattformen Facebook und Instagram haben die Landesrundfunkanstalten der ARD und die "Tagesschau" eine Intensivierung ihrer Bemühungen im Kampf gegen Falschinformationen in Online-Netzwerken angekündigt. Die "Tagesschau" werde "ihre Kapazitäten zum Faktenprüfen bis Ende dieses Jahres deutlich steigern", teilte die Pressestelle des Norddeutschen Rundfunks (NDR) am Mittwochabend mit.

Faktencheck-Programm von Meta: US-Konzern reicht Bericht in Brüssel ein

Kurz nach der Ankündigung für ein Ende des Faktencheck-Programms auf den Plattformen Facebook und Instagram in den USA hat der Mutterkonzern Meta bei der EU-Kommission in Brüssel einen Bericht zu diesem Schritt eingereicht. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus mit den Vorgängen vertrauten Quellen. Meta versicherte zugleich, in der EU würden die Faktenchecks vorerst beibehalten.

Textgröße ändern: