Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

Pallade Veneta - Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz

KULTUR 30.08.2024

Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die im Sicherheitspaket der Bundesregierung vereinbarten Maßnahmen zur Eindämmung terrorverherrlichender Inhalte in den sozialen Medien begrüßt. Sie hob am Freitag positiv hervor, "dass wir uns in der Bundesregierung darauf verständigt haben, eine Verschärfung des Digital Services Act (DSA) auf EU-Ebene einzufordern". Das EU-Gesetz für digitale Dienste sieht bereits ein Vorgehen unter anderem gegen Terrorpropaganda im Netz vor - die Bundesregierung will nun auf eine Verschärfung hinwirken.

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"Online-Plattformen sind nach dem DSA verpflichtet, geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen zum Schutz von jungen Internet-Usern zu ergreifen", erklärte Paus. Das geschehe noch nicht ausreichend. "Das Internet und soziale Medien sind eines der am intensivsten genutzten Propaganda-Kanäle extremistischer Akteure, insbesondere auch islamistischer Akteure und Netzwerke. Und das Netz ist zunehmend auch ein Raum der Radikalisierung von jungen Tätern."

In Reaktion auf den mutmaßlich islamistisch motivierten tödlichen Messeranschlag in Solingen hatte sich die Bundesregierung am Donnerstag auf ein Maßnahmenpapier für mehr Sicherheit geeinigt. Damit soll auch der radikale Islamismus wirksamer bekämpft werden. Die Verschärfung des DSA hat laut dem Papier den Zweck, "durch Benennen konkreter Straftatbestände wie das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Volksverhetzung eine konsequente Bekämpfung strafrechtlicher Inhalte auf Online-Plattformen zu ermöglichen".

D.Bruno--PV

Schauspielerin Tilda Swinton erhält Goldenen Ehrenbären der Berlinale 2025

Die schottische Schauspielerin und Oscar-Preisträgerin Tilda Swinton erhält für ihr Lebenswerk den Goldenen Ehrenbären der kommenden Berlinale. Die Bandbreite des Werks der 64-Jährigen sei atemberaubend, teilte Berlinale-Intendantin Tricia Tuttle am Freitag in Berlin mit. "Sie bringt so viel Menschlichkeit, Mitgefühl, Intelligenz, Humor und Stil ins Kino und erweitert durch ihre Arbeit unsere Vorstellungen von der Welt."

Berlins Bürgermeister und Angehörige gedenken Opfern des Breitscheidplatz-Anschlags

Anlässlich des achten Jahrestags des islamistischen Anschlags am Berliner Breitscheidplatz hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Donnerstagabend an einer Gedenkandacht in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche teilgenommen. Bei einem ökumenischen Gottesdienst in und vor der Kirche gedachten Angehörige sowie politische Vertreter der Getöteten und Verletzten. Im Jahr 2016 hatte der Islamist Anis Amri einen Anschlag auf den nahegelegenen Weihnachtsmarkt verübt und dabei zwölf Menschen getötet - ein weiteres Opfer erlag später seinen Verletzungen.

Bitte nicht auf Französisch: Ein "Bonjour" sorgt für Zoff in Belgien

Bitte nicht auf Französisch: Ein belgischer Kontrolleur hat seine Zuggäste im flämischen Teil des Landes auch mit "Bonjour" angesprochen - und sich damit eine Beschwerde eingehandelt, wie Belgiens Kommission für Sprachaufsicht (CPCL) der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag bestätigte. Inzwischen haben sich Politiker auf beiden Seiten eingemischt.

Nach Corona-Einschränkungen wieder deutlich mehr Besucher in Kultureinrichtungen

Nach den Beschränkungen während der Coronapandemie haben im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Menschen die Kultureinrichtungen in Deutschland besucht. So stieg etwa die Zahl der Besucher in deutschen Kinos 2023 auf 95,7 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 23 Prozent mehr als 2022.