Pallade Veneta - Rumänien: Razzien der Polizei nach annullierter Präsidentschaftswahl

Rumänien: Razzien der Polizei nach annullierter Präsidentschaftswahl


Rumänien: Razzien der Polizei nach annullierter Präsidentschaftswahl
Rumänien: Razzien der Polizei nach annullierter Präsidentschaftswahl / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP/Archiv

Nach der wegen Vorwürfen russischer Einflussnahme annullierten Präsidentschaftswahl hat die Polizei in Rumänien bei einer Razzia mehrere Häuser durchsucht. Drei Häuser in der zentralrumänischen Stadt Brasov seien am Samstag im Rahmen von Ermittlungen zu Vorwürfen von "Wählerbestechung, Geldwäsche und Datenmanipulation" durchsucht worden, erklärte die Staatsanwaltschaft.

Textgröße ändern:

Am Freitag hatte das Oberste Gericht Rumäniens die erste Runde der Präsidentschaftswahl vollständig annulliert, bei der am 24. November der rechtsradikale und russlandfreundliche Kandidat Calin Georgescu völlig überraschend mit knapp 23 Prozent die meisten Stimmen erhalten und dadurch in die Stichwahl eingezogen war.

Georgescu sollte eigentlich bei der für Sonntag geplanten Stichwahl gegen die zweitplatzierte Mitte-Rechts-Politikerin Elena Lasconi antreten. Der sozialdemokratische Regierungschef Marcel Ciolacu, der ebenfalls für das Präsidentenamt kandidiert hatte, war als Drittplatzierter überraschend ausgeschieden.

Wegen Zweifeln an einem ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl in dem EU- und Nato-Land hatte das Oberste Gericht zunächst eine Neuauszählung der Stimmen angeordnet. Am vergangenen Montag stufte es das amtliche Ergebnis der ersten Wahlrunde zunächst als korrekt ein.

Kurz vor der Stichwahl gab das rumänische Präsidialamt dann am Mittwochabend Geheimdienstdokumente mit Belegen für eine Wahlbeeinflussung zugunsten des russlandfreundlichen Georgescu frei. Unter anderem war von einer "Guerilla"-Kampagne auf der Videoplattform Tiktok mit "manipulierten" Influencern und der Nutzung von Algorithmen sowie mehr als 85.000 Cyberattacken die Rede. Rumänien sei zudem ein Ziel "aggressiver" hybrider Aktionen Russlands, darunter Cyberangriffe, Leaks und Sabotageakte, erklärte der Geheimdienst.

Daraufhin entschied das Oberste Gericht am Freitag nach eigenen Angaben einstimmig, die erste Runde der Präsidentschaftswahl komplett zu wiederholen. Die Regierung sollte demnach einen neuen Termin für die Wahl festlegen.

A.Fallone--PV

Empfohlen

Spotify-Chef sieht in KI keine Bedrohung - sondern Chance auf mehr Kreativität

Der Chef des Audio-Streamingdienstes Spotify, Daniel Ek, sieht in der Künstlichen Intelligenz (KI) keine Bedrohung, sondern die Chance, dass in Zukunft mehr Menschen Musik machen werden. "Heute kann wahrscheinlich jeder von uns einen Beat in fünf oder zehn Minuten kreieren", sagte Ek bei einem Tag der offenen Tür in der Stockholmer Firmenzentrale in dieser Woche. "Die Werkzeuge, die uns heute zur Verfügung stehen, sind einfach umwerfend."

Iranischer Filmemacher Panahi unterstützt Streik von Lkw-Fahrern

Der in Cannes mit der Goldenen Palme ausgezeichnete iranische Filmemacher Jafar Panahi hat einen seit einer Woche andauernden Streik von Lastwagenfahrern in seiner Heimat mit regierungskritischen Äußerungen unterstützt. "Dies ist ein Weckruf für die Regierung: Es reicht! Schluss mit Unterdrückung und Ausbeutung", schrieb er am Mittwoch im Onlinedienst Instagram.

Komikerin Anke Engelke macht Praktikum bei Deutscher Bahn: "Kontrolliere Karten"

Die Moderatorin und Komikerin Anke Engelke hat vor einigen Monaten ein Praktikum bei der Deutschen Bahn begonnen. Seitdem arbeite sie regelmäßig in Zügen und trage dabei auch Uniform, sagte die 59-Jährige in der Talkshow "3nach9" von Radio Bremen, die am vergangenen Freitag ausgestrahlt wurde. "Ich kontrolliere Karten." Außerdem frage sie auch, ob jemand etwas zu trinken haben wolle.

Maß Bier auf Oktoberfest kostet bis zu 15,80 Euro - Steigerung um dreieinhalb Prozent

Die Maß Bier auf dem Oktoberfest kostet in diesem Jahr bis zu 15,80 Euro. Wie die Stadt München am Dienstag mitteilte, erhöht sich der Bierpreis im Vergleich zur zurückliegenden Wiesn um 3,52 Prozent. Die Preisspanne werde zwischen 14,50 und 15,80 Euro je Liter Bier liegen. Im vergangenen Jahr hatte sie zwischen 13,60 und 15,30 Euro gelegen.

Textgröße ändern: