Pallade Veneta - Mediation in Rechtsstreit um Ruhegeld von Ex-RBB-Intendantin Schlesinger möglich

Mediation in Rechtsstreit um Ruhegeld von Ex-RBB-Intendantin Schlesinger möglich


Mediation in Rechtsstreit um Ruhegeld von Ex-RBB-Intendantin Schlesinger möglich
Mediation in Rechtsstreit um Ruhegeld von Ex-RBB-Intendantin Schlesinger möglich / Foto: Stefanie LOOS - POOL/AFP/Archiv

Im Rechtsstreit um die Zahlung von Ruhegeld an die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, findet womöglich eine Mediation statt. Die Vertreter des RBB kündigten am Mittwoch bei einem Zivilprozess am Landgericht Berlin an, dies im RBB-Verwaltungsrat zu besprechen und gegebenenfalls eine Zustimmung zum Mediationsverfahren zu beschließen. Schlesingers Vertreter signalisierten bereits Zustimmung zu einem solchen Verfahren.

Textgröße ändern:

Inhalt des Rechtsstreits sind die Ruhegeldzahlungen von monatlich 18.300 Euro, die der RBB Schlesinger nach deren Entlassung 2022 verwehrt. Die ehemalige Intendantin klagt gegen den Sender und verlangt die ihr aus ihrer Sicht zustehende Zahlung. Der RBB reichte daraufhin eine Widerklage ein, in der er Schlesinger zur Zahlung von Schadenersatz sowie zur Rückzahlung einer variablen Vergütung auffordert.

Aus Sicht des RBB muss Schlesinger Schadenersatz etwa für Schäden an ihrem Dienstwagen, hohe Bewirtungskosten oder die Vorbereitung eines nie realisierten digitalen Medienhauses zahlen. Außerdem soll sie eine variable Vergütung in Höhe von 1,69 Millionen Euro zurückzahlen. Zu variablen Vergütungen zählen etwa Boni oder Provisionen.

Schlesingers Anwälte schlugen während der Hauptverhandlung am Mittwoch einen Vergleich vor. Demnach würde die ehemalige Intendantin auf 18 Monate Ruhegeld verzichten, was abzüglich anderweitiger Einnahmen, die anteilig angerechnet werden müssten, einen Verzicht von rund 300.000 Euro bedeuten würde.

Ab dem 1. Juli 2024 würde Schlesinger dem Vorschlag zufolge dann rückwirkend das monatliche Ruhegeld erhalten. Die 63-Jährige sei angesichts der hohen Prozesskosten auf das Ruhegeld angewiesen, erklärten die Anwälte. Die Rückzahlung der variablen Vergütung und der Schadenersatz für die Medienhausplanung waren nicht Teil des Vergleichsvorschlags.

Die Vertreter des RBB äußerten sich am Donnerstag nicht zu dem Vorschlag der Gegenseite und verwiesen auf das mögliche Mediationsgespräch. Ein Verkündungstermin wurde am Donnerstag noch nicht festgelegt. Dies soll dann von Amts wegen erfolgen.

Schlesinger hatte nach zahlreichen gegen sie erhobenen Vorwürfen hinsichtlich ihrer Amtsführung und der Verschwendung von Gebührengeldern im Sommer 2022 zuerst den ARD-Vorsitz abgegeben und war wenig später auch als RBB-Intendantin zurückgetreten. Später kündigte der Verwaltungsrat des Senders ihr fristlos.

B.Cretella--PV

Empfohlen

Trump kündigt Zölle von hundert Prozent auf außerhalb der USA produzierte Filme an

US-Präsident Donald Trump hat Zölle in Höhe von hundert Prozent auf außerhalb der USA produzierte Filme angekündigt. Als Grund dafür nannte Trump am Sonntag auf seiner Onlineplattform Truth Social die schwächelnde heimische Filmindustrie. Er ermächtige daher das US-Handelsministerium und den Handelsbeauftragten, "sofort mit der Einführung eines hundertprozentigen Zolls auf alle Filme zu beginnen, die in unser Land kommen und im Ausland produziert werden", schrieb Trump.

Lady Gaga tritt bei Gratis-Konzert in Rio de Janeiro vor 2,1 Millionen Menschen auf

"Mayhem" an der Copacabana: US-Superstar Lady Gaga ist bei einem zweistündigen Gratis-Konzert an der berühmten Strandpromenade in Rio de Janeiro nach offiziellen Angaben vor 2,1 Millionen aufgetreten. "Brasilien, ich habe dich so vermisst", rief die Sängerin zum Auftakt des kostenlosen Mega-Konzerts am Samstagabend (Ortszeit). Die brasilianische Metropole plant weitere Gratiskonzerte dieses Ausmaßes.

Lady Gaga begeistert Fans in Rio de Janeiro bei riesigem Gratis-Konzert

"Mayhem" an der Copacabana: Mit einem riesigen Gratis-Konzert in Rio de Janeiro hat US-Superstar Lady Gaga ihre Fans bezaubert. Als die Sängerin am Samstagabend (Ortszeit) zu den ersten Tönen ihres Songs "Bloody Mary" in einem scharlachroten Kleid die Riesenbühne an dem berühmten Strand betrat und damit den Auftakt für ihr kostenloses Mega-Konzert in Rio de Janeiro gab, wurde sie von der jubelnden Menge begeistert empfangen. Anschließend legte Lady Gaga mit "Abracadabra" nach, einem der Haupttitel ihres aktuellen Albums "Mayhem".

US-Auslandssender Voice of America kann Arbeit offenbar bald wieder aufnehmen

Der US-Auslandssenders Voice of America (VOA) kann ab der kommenden Woche offenbar wieder seinen Betrieb aufnehmen. Ein Anwalt des Justizministeriums habe in einer E-Mail erklärt, dass die für Auslandssender zuständige US-Behörde USAGM damit rechne, dass die VOA-Mitarbeiter ab der kommenden Woche schrittweise ihre Arbeit fortsetzen, schrieb der nationale Chefkorrespondent des Senders, Steve Herman, im Onlinedienst X.

Textgröße ändern: