Flugrechte für Bundeswehr über Mali weiter unklar

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Flugrechte für Bundeswehr über Mali weiter unklar

POLITIK 21.01.2022

Flugrechte für Bundeswehr über Mali weiter unklar

Im Ringen um Flugrechte für internationale Truppen über Mali gibt es weiterhin Unklarheiten. Zwar hatten die Vereinten Nationen am Donnerstag mitgeteilt, ein von den malischen Behörden verhängtes Flugverbot werde wieder aufgehoben. Die Bundeswehr vermied es am Freitag jedoch weiter, den Luftraum des afrikanischen Staates zu durchqueren.

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"Wir können noch nicht genau einschätzen, welche Auswirkungen das für uns hat", sagte in Berlin ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums zu der Mitteilung der UN-Militärmission Minusma. Es gebe dazu weitere Gespräche mit den malischen Behörden. Mit Blick auf den Bundeswehr-Einsatz in Mali stellte der Sprecher klar, die Flugrechte seien "für uns die Basis für die weitere Operationsführung".

Am Mittwoch hatte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mitgeteilt, Mali habe einem deutschen Militärtransporter des Typs A400M den Überflug verweigert. Das Flugzeug mit rund 80 Soldatinnen und Soldaten an Bord musste daraufhin nach Gran Canaria abdrehen.

Am Freitagmittag hieß es nun, das Flugzeug sei von dort erneut in Richtung Niamey, der Hauptstadt des benachbarten Niger gestartet. Die Flugroute sei aber so gewählt worden, dass ein Überflug Malis vermieden wurde.

In Niamey befindet sich ein logistisches Drehkreuz für den internationalen Minusma-Einsatz in Mali. Die meisten an dem Einsatz beteiligten deutschen Soldatinnen und Soldaten sind im malischen Gao stationiert.

Zwischen der internationalen Gemeinschaft und den Militärmachthabern in Mali ist das Verhältnis seit Monaten gespannt; dies hatte sich nach der Absage der für Februar geplanten Wahlen durch die Militärjunta verschärft.

"Die Rahmenbedingungen für unsere Einsätze in Mali sind alles andere als einfach", sagte dazu der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die deutsche Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann drängte die Militärjunta in Mali erneut zur Machtübergabe an eine zivile Regierung. "Wir erwarten von der malischen Übergangsregierung, dass sie sich an Vereinbarungen hält", sagte Hoffmann in Berlin. "Dazu gehört für uns auch die Abhaltung von Wahlen."

In den vergangenen Tagen hatte es in Deutschland wiederholt Forderungen gegeben, die Beteiligung der Bundeswehr an Minusma wegen der unklaren Einsatzbedingungen und der fehlenden Legitimation der malischen Militärregierung zu beenden.

C.Conti--PV

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