Verteidigungsministerium freut sich über Ausgabe aller Finanzmittel für 2021

Pallade Veneta - Verteidigungsministerium freut sich über Ausgabe aller Finanzmittel für 2021

POLITIK 26.01.2022

Verteidigungsministerium freut sich über Ausgabe aller Finanzmittel für 2021

Das Bundesverteidigungsministerium hat mit Zufriedenheit die Ausgabe sämtlicher ihm zustehender Finanzmittel aus dem vergangenen Jahr vermeldet. "Nach dem vorläufigen Jahresabschluss konnten die bereitgestellten Haushaltsmittel vollständig in die Bundeswehr investiert werden", erklärte das Ministerium am Mittwoch. "So kamen auch 2021 die Gelder zielgerichtet bei unseren Soldatinnen und Soldaten an, verbesserten spürbar ihre Ausrüstung und stärkten zugleich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr."

Textgröße ändern:

Trotz der "anhaltenden schwierigen Rahmenbedingungen" sei die Höhe der Ausgaben um 2,4 Prozent auf etwa 47,21 Milliarden Euro gestiegen, erklärte das Ministerium weiter. "Auch wenn im Einzelfall aufgrund von pandemiebedingten Verzögerungen projektbezogen nicht sämtliche Mittel haushaltswirksam verausgabt werden konnten, ließen sich in wichtigen Bereichen wie der Materialerhaltung und Rüstungsinvestitionen Fortschritte erzielen."

Die Bundeswehr werde auch weiterhin investieren, betonte das Ministerium. Es verwies dabei auf Äußerungen von Ressortchefin Christine Lambrecht (SPD) im Bundestag Mitte Januar, als diese eine Erhöhung des Verteidigungsetats gefordert hatte.

B.Cretella--PV

Hegseth in Singapur: China "probt für den Ernstfall" in Bezug auf Taiwan

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die asiatischen Verbündeten der USA vor einem Militäreinsatz Chinas in Taiwan gewarnt. Es sei bekannt, dass Chinas Präsident Xi Jinping, "seinem Militär befohlen hat, bis 2027 dazu in der Lage zu sein, in Taiwan einzumarschieren", sagte er bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur. Die chinesische Armee baue ihre Kräfte aus, "übt dafür jeden Tag und probt den Ernstfall", fügte Hegseth hinzu.

Britische Rechtspopulisten akzeptieren nun auch Spenden in Kryptowährung

Als erste politische Partei Großbritanniens nimmt die rechtspopulistische Reform UK seit Freitag auch Parteispenden in Kryptowährung an. Wie der britische Zahlungsdienst Radom erklärte, ging die Formation des früheren Brexit-Vorkämpfers Nigel Farage als erste größere Partei Europas diesen Schritt. Farage hatte die Öffnung für Krypto-Spenden am Donnerstag auf einer Konferenz zur Kryptowährung Bitcoin angekündigt.

Bericht über angeblichen Drogenkonsum von Musk sorgt für Aufregung

Ein Bericht über den angeblich massiven Drogenkonsum von Tech-Milliardär Elon Musk hat am Freitag in Washington für Aufregung gesorgt. Kurz vor einem gemeinsamen Auftritt von Musk mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus berichtete die "New York Times", der Tesla- und SpaceX-Chef habe während des Wahlkampfs 2024 so viel Ketamin eingenommen, dass er dadurch Blasenprobleme bekommen habe.

Oberstes Gericht in den USA erlaubt vorerst Abschiebung von halber Million Migranten

Das Oberste Gericht der USA hat Präsident Donald Trump bis auf Weiteres grünes Licht für die Ausweisung von einer halben Million Migranten gegeben. Der Supreme Court entschied am Freitag per einstweiliger Verfügung, dass Trumps Regierung rund 532.000 Menschen aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela das Aufenthaltsrecht entziehen darf. Die Migranten hatten über ein Sonderprogramm des vorherigen Präsidenten Joe Biden einreisen und sich in den USA aufhalten dürfen.