Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

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Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

POLITIK 27.01.2022

Scholz: Erinnerung an Holocaust nicht verblassen lassen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz dazu aufgerufen die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht verblassen zu lassen. "Das schulden wir den Ermordeten", sagte Scholz am Donnerstag nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Auch weitere Mitglieder der Bundesregierung und andere Spitzenpolitikerinnen und -politiker gedachten der NS-Opfer.

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"Wir blicken zurück auf das schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit: auf die Shoah, die Ermordung von sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden, und auf das sinnlose Sterben von Millionen weiterer Menschen, die dem Terror der Nazis zum Opfer fielen", zitierte Hebestreit Scholz weiter im Internetdienst Twitter unter dem Hashtag #WeRemember.

"Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, Antisemitismus mit aller Kraft entgegenzutreten und Jüdinnen und Juden zu schützen", schrieb unter diesem Hashtag Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Es ist unser aller Verantwortung, entschlossen jeglichem Extremismus und Antisemitismus entgegenzutreten", betonte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

Es sei wichtig, "die Erinnerung an dieses Menschheitsverbrechen wachzuhalten", schrieb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. "Ich verneige mich vor den Opfern des NS-Terrors und ihren Familien", schrieb Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Auch er rief dazu auf, "jedem Antisemitismus, Hass und Rassismus unerbittlich entgegenzutreten".

"Wir werden Rassismus und Antisemitismus weiter entschlossen bekämpfen. Hass hat bei uns keinen Platz", versicherte CSU-Chef Markus Söder. Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden im Holocaust ermordet. Das allein sind sechs Millionen Gründe, das Menschheitsverbrechen der Schoa niemals zu vergessen", schrieb der designierte CDU-Generalsekretär Mario Czaja. "Würde man eine Schweigeminute für jedes Opfer der Schoa halten, wäre es elf Jahre lang still", hieß es in einem Tweet der CDU-Parteizentrale.

Am Vormittag hält der Bundestag eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust ab. Geplant sind Reden der Schoa-Überlebenden Inge Auerbacher und des Präsidenten des israelischen Parlaments, Mickey Levy.

O.Merendino--PV

Söder setzt auf Stimmungsverbesserung durch Neuwahl im Bund

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hofft durch eine von der Union geforderte vorgezogene Neuwahl des Bundestags auf einen positiven Effekt für die Stimmung in Deutschland. "Ich glaube, dass allein die Ankündigung einer Neuwahl schon die Stimmungslage deutlich verbessern würde", sagte der CSU-Chef am Dienstag in München nach einer Sitzung seines Landeskabinetts.

Dröge: Koalition muss sich diese Woche auf Haushalt einigen

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge erwartet von den Ampel-Spitzen in dieser Woche eine Grundsatzeinigung über den Bundeshaushalt 2025. Ihre Fraktion wolle, dass die sogenannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses zu ihrem fristgerechten Termin am 14. November stattfinde, sagte Dröge am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin. "Dafür brauchen wir auch in dieser Woche eine Verständigung in der Koalition dazu, wie der Haushalt aufgestellt werden soll."

Abgewählter Sylter Bürgermeister Häckel gestorben

Der vor kurzem abgewählte Bürgermeister von Sylt, Nikolas Häckel, ist tot. Die Gemeinde bestätigte am Dienstag den Tod des parteilosen Kommunalpolitikers. "Mit Bestürzung erhielten wir soeben die Nachricht, dass unser ehemaliger Bürgermeister Nikolas Häckel verstorben ist", hieß es in einer Stellungnahme. "Wir alle sind zutiefst betroffen." Nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" starb der 50-Jährige in einer Hamburger Klinik.

Wahl in den USA: Wahllokale im Osten des Landes geöffnet

Im Osten der USA haben am Dienstag in mehreren Bundesstaaten die Wahllokale für die Präsidentschaftswahl geöffnet. Unter anderem in Connecticut, New York, New Jersey, Maine und Virgina können die Wähler seit 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ) ihre Stimme abgeben. Zuvor hatten bereits einzelne Wahllokale im Osten der USA geöffnet und landesweit hatten vor dem Wahltag bereits mehr als 82 Millionen Menschen von der Möglichkeit der Frühwahl und der Briefwahl Gebrauch gemacht.

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