Nordkoreanische Außenministerin Choe zu Gesprächen in Russland

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Nordkoreanische Außenministerin Choe zu Gesprächen in Russland

POLITIK 29.10.2024

Nordkoreanische Außenministerin Choe zu Gesprächen in Russland / Foto: STR - KCNA VIA KNS/AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund westlicher Berichte über die Entsendung Tausender nordkoreanischer Soldaten nach Russland ist die nordkoreanische Verteidigungsministerin Choe Son Hui am Dienstag zu offiziellen Gesprächen in Russland eingetroffen. Choe sei im östlichen Wladiwostok angekommen und werde am Mittwoch in Moskau erwartet, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf Diplomatenkreise. Unklar blieb zunächst, mit wem Choe sprechen werde. Es ist bereits ihr dritter Besuch in Russland in diesem Jahr.

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Nach Angaben aus Washington hat Nordkorea 10.000 Soldaten nach Russland geschickt, die möglicherweise zum Kampf in der Ukraine eingesetzt werden sollen. Südkorea bezeichnete die Entsendung als "erhebliche Sicherheitsbedrohung". Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Montag angegeben, dass etwa 12.000 Soldaten aus Nordkorea "bald" in Russland seien, um dort zu trainieren.

In der vergangenen Woche hatte das russische Abgeordnetenhaus in Moskau einstimmig für ein "Abkommen über eine strategische Partnerschaft" mit Nordkorea gestimmt. Dieses soll von der zweiten Parlamentskammer am 6. November debattiert werden. Das Abkommen war in Juni beim Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Nordkorea unterzeichnet worden und sieht unter anderem eine "sofortige militärische Unterstützung" im Fall eines Angriffs von außen vor.

Seit einer Überraschungsoffensive in der russischen Grenzregion Kursk im August kontrolliert die ukrainische Armee dort mehrere Hundert Quadratkilometer russischen Gebiets.

Unterdessen rücken russische Streitkräfte im Osten der Ukraine weiter gen Westen vor. Im Oktober umfassten die Gebietsgewinne knapp 480 Quadratkilometer, wie die Nachrichtenagentur AFP auf Basis der Angaben der US-Denkfabrik Institute for the Study of War errechnet hat. Dies bedeutet den größten Gebietsgewinn innerhalb eines Monats seit Beginn der Offensive.

Pjöngjang bestreitet die Entsendung von Soldaten nach Russland. Kremlchef Wladimir Putin antwortete zuletzt ausweichend auf eine Frage zu dem Abkommen über die strategische Partnerschaft. "Das sind unsere Angelegenheiten", erklärte er.

L.Bufalini--PV

"Mogelpackung": FDP weist Habecks Angebot zu Intel-Milliarden brüsk zurück

Die FDP hat das Angebot von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Nutzung der so genannten Intel-Milliarden im Bundeshaushalt brüsk zurückgewiesen. "Robert Habecks so genanntes Angebot ist eine Mogelpackung, denn die Intel-Milliarden hat er nicht und kann sie deshalb auch nicht verdealen", sagte der FDP-Haushaltsexperte Christoph Meyer am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Der Fraktionsvize forderte den Grünen-Minister auf, Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu liefern, die für die FDP akzeptabel seien.

Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA

Tag der Entscheidung in den USA: Im bis zuletzt extrem knappen Präsidentschaftsrennen haben die US-Bürger am Dienstag die Wahl zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Die ersten Wahllokale öffnen im Osten des Landes um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ). Noch Stunden zuvor warben die beiden Kandidaten um jede einzelne Stimme vor allem in voraussichtlich entscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania. In Washington und anderen Städten wuchs die Angst vor Unruhen.

Von Januar bis September scheiterten fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen

In Deutschland sind von Januar bis September fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen gescheitert. Das geht nach AFP-Informationen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor. Demnach konnten zwischen Januar und September 2024 von 38.328 geplanten Abschiebungen 23.610 nicht vollzogen werden - also 61,6 Prozent. Damit lag der Wert nur geringfügig unter den beiden Vorjahren.

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt

Die Europaabgeordneten haben in Brüssel die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die neue EU-Kommission fortgesetzt. Am Dienstag müssen sich sechs Anwärter des neuen Teams von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Fragen der Parlamentarier stellen. Darunter sind der designierte Justizkommissar Michael McGrath aus Irland, der für Energie und Wohnen vorgesehene Däne Dan Jorgensen, der als Innenkommissar nominierte Magnus Brunner aus Österreich sowie die Schwedin Jessika Roswall, die das Umweltressort übernehmen soll.

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Pallade Veneta - Nordkoreanische Außenministerin Choe zu Gesprächen in Russland