Melania Trump widerspricht Faschismus-Vorwurf gegen ihren Mann

Pallade Veneta - Melania Trump widerspricht Faschismus-Vorwurf gegen ihren Mann

POLITIK 29.10.2024

Melania Trump widerspricht Faschismus-Vorwurf gegen ihren Mann / Foto: Michael M. Santiago - GETTY IMAGES/AFP/Archiv

Angesichts der Faschismus-Vorwürfe gegen US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat dessen Frau Melania ihren Mann verteidigt. "Er ist nicht Hitler", sagte Melania am Dienstag in einem Interview mit dem Sender Fox. Der Vergleich ihres Mannes mit dem NS-Diktator sei "schrecklich". Seine Unterstützer stünden hinter ihm, "weil sie das Land erfolgreich sehen wollen. Und wir sehen, wieviel Unterstützung er hat", sagte Melania Trump.

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Die ehemalige First Lady hat sich bisher aus dem Wahlkampf ihres Mannes, der ein Comeback im Weißen Haus anstrebt, weitgehend herausgehalten. Sie trat nur wenige Male an seiner Seite auf und gab selten Statements ab.

Der frühere Stabschef Trumps, John Kelly, hatte vor kurzem der "New York Times" gesagt, Trump habe sich in seinem Beisein mehrfach positiv über Hitler geäußert. Der Republikaner sei ein Politiker, welcher "der allgemeinen Definition von Faschisten" entspricht. Kelly war während Trumps erster Amtszeit von Mitte 2017 bis Anfang 2019 dessen Stabschef im Weißen Haus gewesen.

Die Äußerungen des Ex-Generals sowie Trumps jüngste Bemerkungen zum "Feind im Inneren", der mit der Nationalgarde oder dem Militär bekämpft werden könne, nährten einmal mehr die Einschätzung, dass er bei einer Wiederwahl eine autoritäre Regierung zum Schaden der US-Demokratie anstreben werde.

Das Lager der Demokratischen Partei um Kandidatin Kamala Harris warnt seit Beginn der Kampagne vor den Gefahren für die US-Demokratie, die eine Wiederwahl Trumps bedeuten würde. Harris selbst nennt ihren Rivalen inzwischen einen "Faschisten".

Die beiden Kandidaten liefern sich in den Umfragen zur Wahl am kommenden Dienstag ein extrem enges Kopf-an-Kopf-Rennen. Trump will nach seiner ersten Amtszeit (2017-2021) und seiner Wahlniederlage 2020 den Wiedereinzug ins Weiße Haus schaffen.

Die amtierende Vizepräsidentin Harris hatte nach dem Verzicht von Amtsinhaber Joe Biden Ende Juli die Kandidatur übernommen. Sie wäre die erste Frau an der Spitze der größten Wirtschafts- und Militärmacht der Welt.

F.Abruzzese--PV

"Mogelpackung": FDP weist Habecks Angebot zu Intel-Milliarden brüsk zurück

Die FDP hat das Angebot von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Nutzung der so genannten Intel-Milliarden im Bundeshaushalt brüsk zurückgewiesen. "Robert Habecks so genanntes Angebot ist eine Mogelpackung, denn die Intel-Milliarden hat er nicht und kann sie deshalb auch nicht verdealen", sagte der FDP-Haushaltsexperte Christoph Meyer am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Der Fraktionsvize forderte den Grünen-Minister auf, Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu liefern, die für die FDP akzeptabel seien.

Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA

Tag der Entscheidung in den USA: Im bis zuletzt extrem knappen Präsidentschaftsrennen haben die US-Bürger am Dienstag die Wahl zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Die ersten Wahllokale öffnen im Osten des Landes um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ). Noch Stunden zuvor warben die beiden Kandidaten um jede einzelne Stimme vor allem in voraussichtlich entscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania. In Washington und anderen Städten wuchs die Angst vor Unruhen.

Von Januar bis September scheiterten fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen

In Deutschland sind von Januar bis September fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen gescheitert. Das geht nach AFP-Informationen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor. Demnach konnten zwischen Januar und September 2024 von 38.328 geplanten Abschiebungen 23.610 nicht vollzogen werden - also 61,6 Prozent. Damit lag der Wert nur geringfügig unter den beiden Vorjahren.

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt

Die Europaabgeordneten haben in Brüssel die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die neue EU-Kommission fortgesetzt. Am Dienstag müssen sich sechs Anwärter des neuen Teams von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Fragen der Parlamentarier stellen. Darunter sind der designierte Justizkommissar Michael McGrath aus Irland, der für Energie und Wohnen vorgesehene Däne Dan Jorgensen, der als Innenkommissar nominierte Magnus Brunner aus Österreich sowie die Schwedin Jessika Roswall, die das Umweltressort übernehmen soll.