Republikaner Schwarzenegger unterstützt bei US-Wahl Kamala Harris

Pallade Veneta - Republikaner Schwarzenegger unterstützt bei US-Wahl Kamala Harris

POLITIK 30.10.2024

Republikaner Schwarzenegger unterstützt bei US-Wahl Kamala Harris / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Der "Terminator"-Filmstar und frühere republikanische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat zur Wahl der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris aufgerufen. "Ich werde immer erst Amerikaner sein, bevor ich Republikaner bin", schrieb der 77-jährige ehemalige Bodybuilder am Mittwoch im Onlinedienst X. "Deshalb stimme ich diese Woche für Kamala Harris und Tim Walz."

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Der aus Österreich stammende Schwarzenegger, der bis 2011 zweimal als Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien amtiert hatte, erklärte weiter, er sei sowohl mit der Republikanischen Partei als auch mit der Demokratischen Partei unzufrieden. Aber die Wortwahl des republikanischen Kandidaten Donald Trump, der die USA als "Mülleimer für die Welt" bezeichnete, mache ihn "wütend". Dies sei "unpatriotisch".

Eine Stimme für Trump bedeute "weitere vier Jahre Bullshit, ohne Ergebnisse, was uns immer wütender, gespaltener und hasserfüllter macht", schrieb der Ex-Gouverneur. Er forderte seine Landsleute auf, zur Wahl zu gehen. "Wendet das Blatt und lasst uns den Mist hinter uns lassen."

Schwarzenegger, der als Hauptdarsteller des Action-Klassikers "Terminator" in den 80er Jahren berühmt wurde, gehört zu einer ganzen Reihe prominenter Republikaner, die Harris im Rennen gegen Trump unterstützen. Zu ihnen zählen auch der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney und dessen Tochter Liz Cheney.

B.Fortunato--PV

"Mogelpackung": FDP weist Habecks Angebot zu Intel-Milliarden brüsk zurück

Die FDP hat das Angebot von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Nutzung der so genannten Intel-Milliarden im Bundeshaushalt brüsk zurückgewiesen. "Robert Habecks so genanntes Angebot ist eine Mogelpackung, denn die Intel-Milliarden hat er nicht und kann sie deshalb auch nicht verdealen", sagte der FDP-Haushaltsexperte Christoph Meyer am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Der Fraktionsvize forderte den Grünen-Minister auf, Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu liefern, die für die FDP akzeptabel seien.

Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA

Tag der Entscheidung in den USA: Im bis zuletzt extrem knappen Präsidentschaftsrennen haben die US-Bürger am Dienstag die Wahl zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Die ersten Wahllokale öffnen im Osten des Landes um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ). Noch Stunden zuvor warben die beiden Kandidaten um jede einzelne Stimme vor allem in voraussichtlich entscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania. In Washington und anderen Städten wuchs die Angst vor Unruhen.

Von Januar bis September scheiterten fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen

In Deutschland sind von Januar bis September fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen gescheitert. Das geht nach AFP-Informationen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor. Demnach konnten zwischen Januar und September 2024 von 38.328 geplanten Abschiebungen 23.610 nicht vollzogen werden - also 61,6 Prozent. Damit lag der Wert nur geringfügig unter den beiden Vorjahren.

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt

Die Europaabgeordneten haben in Brüssel die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die neue EU-Kommission fortgesetzt. Am Dienstag müssen sich sechs Anwärter des neuen Teams von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Fragen der Parlamentarier stellen. Darunter sind der designierte Justizkommissar Michael McGrath aus Irland, der für Energie und Wohnen vorgesehene Däne Dan Jorgensen, der als Innenkommissar nominierte Magnus Brunner aus Österreich sowie die Schwedin Jessika Roswall, die das Umweltressort übernehmen soll.