Stichwahl um Präsidentenamt in Moldau begonnen

Pallade Veneta - Stichwahl um Präsidentenamt in Moldau begonnen

POLITIK 03.11.2024

Stichwahl um Präsidentenamt in Moldau begonnen / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP/Archiv

In Moldau hat die Stichwahl um das Präsidentenamt zwischen der pro-europäischen Amtsinhaberin Maia Sandu und dem russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglo begonnen. Die Wahllokale in dem an die Ukraine und Rumänien grenzenden Land mit 2,6 Millionen Einwohnern öffneten am Sonntag um 07.00 Uhr (06.00 Uhr MEZ) und schließen um 21.00 Uhr. Erste Ergebnisse werden etwa eine Stunde später erwartet.

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Sandu hatte vor zwei Wochen die erste Runde zwar mit 42 Prozent der Stimmen für sich entschieden, verpasste jedoch die nötige absolute Mehrheit. Stoianoglo war mit 26 Prozent erfolgreicher als ursprünglich erwartet.

Die Stichwahl gilt als richtungsweisend: Sandu will das südosteuropäische Land in die EU führen, ihrem Widersacher schwebt eine Annäherung an Moskau vor. Nach der ersten Runde prangerte Sandu eine russische Einmischung in die Wahl an. Bei einem zeitgleich mit der Wahl stattfindenden Referendum wurde die Verankerung eines angestrebten EU-Beitritts Moldaus in der Verfassung äußerst knapp angenommen.

T.Galgano--PV

Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA

Tag der Entscheidung in den USA: Im bis zuletzt extrem knappen Präsidentschaftsrennen haben die US-Bürger am Dienstag die Wahl zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Die ersten Wahllokale öffnen im Osten des Landes um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ). Noch Stunden zuvor warben die beiden Kandidaten um jede einzelne Stimme vor allem in voraussichtlich entscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania. In Washington und anderen Städten wuchs die Angst vor Unruhen.

Von Januar bis September scheiterten fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen

In Deutschland sind von Januar bis September fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen gescheitert. Das geht nach AFP-Informationen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor. Demnach konnten zwischen Januar und September 2024 von 38.328 geplanten Abschiebungen 23.610 nicht vollzogen werden - also 61,6 Prozent. Damit lag der Wert nur geringfügig unter den beiden Vorjahren.

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt

Die Europaabgeordneten haben in Brüssel die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die neue EU-Kommission fortgesetzt. Am Dienstag müssen sich sechs Anwärter des neuen Teams von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Fragen der Parlamentarier stellen. Darunter sind der designierte Justizkommissar Michael McGrath aus Irland, der für Energie und Wohnen vorgesehene Däne Dan Jorgensen, der als Innenkommissar nominierte Magnus Brunner aus Österreich sowie die Schwedin Jessika Roswall, die das Umweltressort übernehmen soll.

Bundesanwalt: Mutmaßliche Mitglieder von rechtsextremer Gruppierung festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat acht mutmaßliche Mitglieder einer militanten rechtsextremen Gruppierung festnehmen lassen. Die Verdächtigen stünden im Verdacht, eine inländische terroristische Vereinigung namens Sächsische Separatisten gebildet zu haben, teilte die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Festnahmen erfolgten demnach an verschiedenen Orten in Sachsen sowie in einem Fall in Polen. Zudem wurden rund 20 Objekte durchsucht.