Bundeskanzler Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Rutte zu Antrittsbesuch

Pallade Veneta - Bundeskanzler Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Rutte zu Antrittsbesuch

POLITIK 04.11.2024

Bundeskanzler Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Rutte zu Antrittsbesuch / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag Nato-Generalsekretär Mark Rutte zu dessen Antrittsbesuch mit militärischen Ehren in Berlin. Bei dem Treffen im Kanzleramt werden nach Angaben der Bundesregierung "sicherheitspolitische Themen im euro-atlantischen Raum im Mittelpunkt" stehen. Gegen 15.50 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Rutte hatte Anfang Oktober das Amt des Nato-Generalsekretärs von seinem Vorgänger Jens Stoltenberg übernommen. Die 32 Nato-Mitgliedsstaaten hatten sich im Juni auf den früheren niederländischen Regierungschef als neuen Chef des transatlantischen Verteidigungsbündnisses geeinigt. Der 57-jährige Niederländer gilt als vehementer Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland.

E.Magrini--PV

Präsidentschaftswahl: Tag der Entscheidung in den USA

Tag der Entscheidung in den USA: Im bis zuletzt extrem knappen Präsidentschaftsrennen haben die US-Bürger am Dienstag die Wahl zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Die ersten Wahllokale öffnen im Osten des Landes um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ). Noch Stunden zuvor warben die beiden Kandidaten um jede einzelne Stimme vor allem in voraussichtlich entscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania. In Washington und anderen Städten wuchs die Angst vor Unruhen.

Von Januar bis September scheiterten fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen

In Deutschland sind von Januar bis September fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen gescheitert. Das geht nach AFP-Informationen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor. Demnach konnten zwischen Januar und September 2024 von 38.328 geplanten Abschiebungen 23.610 nicht vollzogen werden - also 61,6 Prozent. Damit lag der Wert nur geringfügig unter den beiden Vorjahren.

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt

Die Europaabgeordneten haben in Brüssel die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die neue EU-Kommission fortgesetzt. Am Dienstag müssen sich sechs Anwärter des neuen Teams von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Fragen der Parlamentarier stellen. Darunter sind der designierte Justizkommissar Michael McGrath aus Irland, der für Energie und Wohnen vorgesehene Däne Dan Jorgensen, der als Innenkommissar nominierte Magnus Brunner aus Österreich sowie die Schwedin Jessika Roswall, die das Umweltressort übernehmen soll.

Bundesanwalt: Mutmaßliche Mitglieder von rechtsextremer Gruppierung festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat acht mutmaßliche Mitglieder einer militanten rechtsextremen Gruppierung festnehmen lassen. Die Verdächtigen stünden im Verdacht, eine inländische terroristische Vereinigung namens Sächsische Separatisten gebildet zu haben, teilte die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Festnahmen erfolgten demnach an verschiedenen Orten in Sachsen sowie in einem Fall in Polen. Zudem wurden rund 20 Objekte durchsucht.