EU-Kommissare auf dem Prüfstand: Anhörungen im Europaparlament in Brüssel begonnen

Pallade Veneta - EU-Kommissare auf dem Prüfstand: Anhörungen im Europaparlament in Brüssel begonnen

POLITIK 04.11.2024

EU-Kommissare auf dem Prüfstand: Anhörungen im Europaparlament in Brüssel begonnen / Foto: Kenzo TRIBOUILLARD - AFP/Archiv

Es ist die wichtigste Prüfung für das neue Team von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Im Europaparlament haben die Anhörungen der künftigen Kommissarinnen und -Kommissare begonnen. Als erste stellten sich am Montag der designierte Handelskommissar Maros Sefcovic und der künftige Kulturkommissar Glenn Micallef in Brüssel den Fragen der Abgeordneten. Bei einer schlechten Vorstellung können die Fachausschüsse die Anwärterinnen und Anwärter theoretisch ablehnen.

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Der Slowake Sefcovic muss sich darum wohl wenig Sorgen machen: Er ist bereits seit 15 Jahren EU-Kommissar, derzeit ist er als von der Leyens Vize für die Beziehungen zwischen den EU-Institutionen verantwortlich. Auf seinem neuen Posten als Handelskommissar soll Sefcovic unter anderem im Handelsstreit mit China und über das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten verhandeln.

Am Montagabend geht es für den designierten Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen aus Luxemburg in die dreistündige Anhörung. Befragt wird auch der Grieche Apostolos Tzitzikostas, der das Verkehrsressort übernehmen soll. Das Parlament will die neue Kommission Ende November wählen. Sie könnte dann voraussichtlich zum 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.

A.dCosmo--PV

US-Wahl: Außenpolitiker sehen Deutschland und EU nicht auf Trump-Sieg vorbereitet

Deutsche Außenpolitiker haben vor den Folgen eines Siegs von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gewarnt. "Ein erneuter Präsident Donald Trump wird sicherlich herausfordernder für die deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstagausgaben). "Disruptive Politik ist sein Markenzeichen."

Winziges Dorf Dixville Notch im Norden der USA läutet Wahltag ein

Drei Stimmen für Kamala Harris, drei für Donald Trump: Das winzige Dorf Dixville Notch im Nordosten der USA hat traditionsgemäß den Wahltag in den USA eingeläutet. Kurz nach Mitternacht am Dienstag (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) gaben die Bewohner ihre Stimme ab. Mit einem Gleichstand der Stimmen für die demokratische Kandidatin Harris und ihren republikanischen Herausforderer Trump spiegelte das Ergebnis das extrem enge Rennen um das Weiße Haus wider.

Harris und Trump geben sich in letzten Wahlkampfreden siegessicher

Wenige Stunden vor der Öffnung der Wahllokale in den USA haben die beiden wichtigsten Kandidaten für die Präsidentschaftswahl die Bevölkerung zur Stimmabgabe aufgerufen. "Dies könnte eines der engsten Rennen in der Geschichte werden - jede Stimme zählt", sagte die demokratische Bewerberin und Vizepräsidentin Kamala Harris am Montag (Ortszeit) beim Abschluss ihres Wahlkampfs im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania. Ihr republikanischer Widersacher Donald Trump versprach seinen Wählern bei einem Auftritt im Swing State Michigan, die Welt "zu neuen Höhen des Ruhms" zu führen.

Erste Kandidaten für EU-Kommission überstehen Anhörung im Parlament

Feuerprobe für künftige EU-Kommissare: In Brüssel haben die ersten vier Kandidaten für das neue Team von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Anhörungen vor dem Europaparlament überstanden. Befragt wurden am Montag in der ersten Runde der designierte Handelskommissar Maros Sefcovic, der als Kulturkommissar vorgesehene Glenn Micallef aus Malta, der designierte Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen aus Luxemburg sowie der Grieche Apostolos Tzitzikostas, der das Verkehrsressort übernehmen soll. Alle vier bekamen grünes Licht von den Abgeordneten.