Scholz will sich mit Blick auf US-Wahl "mit Macron abstimmen"

Pallade Veneta - Scholz will sich mit Blick auf US-Wahl "mit Macron abstimmen"

POLITIK 06.11.2024

Scholz will sich mit Blick auf US-Wahl "mit Macron abstimmen" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu dem sich abzeichnenden Wahlsieg des Republikaners Donald Trump eine enge Absprache mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt. Beide hätten am Morgen miteinander telefoniert, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mit. "Thema waren die US-Präsidentschaftswahlen." Scholz und Macron hätten "vereinbart, sich dazu eng miteinander zu koordinieren", erklärte Hebestreit.

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Macron erwähnte sein Gespräch mit Scholz im Onlinedienst X und schrieb dazu: "Wir werden in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres und souveräneres Europa arbeiten. In Zusammenarbeit mit den USA und unter Verteidigung unserer Interessen und Werte."

R.Zarlengo--PV

Präsidentschaftswahl in den USA: Trump schafft Rückkehr ins Weiße Haus

Vier Jahre nach seiner Abwahl hat der Republikaner Donald Trump das Comeback geschafft und das Weiße Haus zurückerobert. Mehrere US-Sender riefen den 78-Jährigen am Mittwoch zum Sieger der Präsidentschaftswahl aus, bei der er sich gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris durchsetzte. Der Rechtspopulist, der eine radikale America-First-Agenda verfolgt, wird nun erneut für vier Jahre an der Spitze der größten Wirtschafts- und Militärmacht der Welt stehen.

Bundesregierung stellt sich auf Trump-Präsidentschaft ein - und streckt Hand aus

Die Bundesregierung stellt sich auf ungewisse Zeiten im transatlantischen Verhältnis unter einem künftigen US-Präsidenten Donald Trump ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bot dem Republikaner am Mittwoch eine Zusammenarbeit an, "um Wohlstand und Freiheit auf beiden Seiten des Atlantiks zu fördern". Außenexperten in Berlin äußerten zugleich die Furcht vor wachsender Unberechenbarkeit. Die Folgen von Trumps Wahlsieg würden "die Welt ein Stück weit in Atem halten", sagte Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).

Karlsruhe verhandelt im Dezember über von Ramstein aus gesteuerte US-Drohneneinsätze

Der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz und von dort gesteuerte bewaffnete Drohneneinsätze im Jemen beschäftigen Mitte Dezember das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht kündigte am Mittwoch den 17. Dezember als Termin an. Zwei Jemeniten wandten sich an die Richterinnen und Richter in Karlsruhe, nachdem sie vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig keinen Erfolg hatten. Sie sehen ihr Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verletzt. (Az. 2 BvR 508/21)

Rund 60 Aktivisten stören Vortrag zu Thema Prostitution in Leipzig

Rund 60 Mitglieder einer anarchistischen Gruppierung haben in Leipzig durch lautstarkes Stören für den Abbruch einer Veranstaltung zum Thema Prostitution gesorgt. Gegen die Gruppe wird wegen Hausfriedensbruchs ermittelt, wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Laut einem in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Aufruf zum Protest hatte am Dienstagabend ein Verein einen Vortrag zum Thema Sexarbeit veranstaltet.