Pallade Veneta - Habeck bewirbt sich um Grünen-Spitzenkandidatur

Pallade Veneta - Habeck bewirbt sich um Grünen-Spitzenkandidatur - und steht auch als Kanzler bereit

Habeck bewirbt sich um Grünen-Spitzenkandidatur - und steht auch als Kanzler bereit

POLITIK 08.11.2024

Habeck bewirbt sich um Grünen-Spitzenkandidatur - und steht auch als Kanzler bereit / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Vizekanzler Robert Habeck hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Grünen für die nächste Bundestagswahl erklärt - und stehe auch als Kanzler bereit, wenn die Bevölkerung dies wolle. "Ich bewerbe mich als Kandidat von den Grünen für die Menschen in Deutschland", sagte Habeck in einem am Freitag in den Internetdiensten Instagram und Youtube veröffentlichten Video. Er werde seine Partei daher bitten, "sie in die nächste Bundestagswahl zu führen".

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Habeck benutzte in dem Video nicht ausdrücklich das Wort "Kanzlerkandidat". Er sagte jedoch: "Ich bin bereit, meine Erfahrung, meine Kraft und meine Verantwortung anzubieten. Wenn Sie wollen, auch als Kanzler." Dann fügte er an die Wählerinnen und Wähler gewandt hinzu: "Aber das ist nicht meine, das ist Ihre Entscheidung. Nur Sie können das entscheiden."

Offen sprach Habeck in dem Video die schwachen Umfragewerte der Grünen an. "Ich weiß, dass die Ampel-Regierung gescheitert ist. Ich weiß, dass Vertrauen kaputt gegangen ist." Er wisse, "einen Führungsanspruch muss man sich erarbeiten", fügte der Vizekanzler hinzu. "Ich will ihn mir erarbeiten." Dabei wolle er vor allem den Bürgerinnen und Bürgern zuhören, "was Sie umtreibt in Ihrem Alltag, worauf es ihnen ankommt".

Über die Spitzenkandidatur der Grünen dürfte auf dem Bundesparteitag Mitte November in Wiesbaden entschieden werden. Bisher wird erwartet, dass Habeck dort auch als Kanzlerkandidat nominiert wird.

C.Grillo--PV

"Nicht zur Kenntnis genommen": Scholz zeigt sich unbeeindruckt von Musk-Äußerung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gelassen auf die Beleidigung als "Narr" durch US-Milliardär Elon Musk reagiert. "Die Welt, in der wir leben, ist nicht so, dass Internetkonzerne Staatsorgane sind. Deshalb habe ich das mal gar nicht zur Kenntnis genommen", sagte Scholz am Freitag am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest.

Ukrainische Behörden: Mindestens ein Toter und dutzende Verletzte bei russischen Angriffen

Bei russischen Angriffen auf mehrere Städte in der Ukraine ist nach ukrainischen Angaben mindestens ein Mensch getötet worden. In verschiedenen Teilen des Landes wurden nach Behördenangaben vom Freitag zudem insgesamt mehr als drei dutzend Menschen verletzt. Derweil gab Russland ukrainischen Angaben zufolge die Leichen von mehr als 560 Soldaten zurück. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte unterdessen, dass einige nordkoreanische Soldaten bereits an Kämpfen in der russischen Region Kursk beteiligt gewesen seien. Der Kreml lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

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Gericht: Wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilter Türke darf abgeschoben werden

Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Ausweisung eines wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilten türkischen Staatsbürgers gebilligt. Es wies eine Klage des Verurteilten gegen seine Ausweisung nach Angaben vom Freitag als unbegründet ab. Der Mann sei damit nun ausreisepflichtig, erklärte das Gericht. Gegen das Urteil kann allerdings noch Berufung beim Oberverwaltungsgericht beantragt werden. (Az. 5 A 6607/21)