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Klingbeil stützt Scholz - SPD spitzt Wahlkampf auf Kritik an Merz zu

POLITIK 15.11.2024

Klingbeil stützt Scholz - SPD spitzt Wahlkampf auf Kritik an Merz zu / Foto: LISI NIESNER - POOL/AFP/Archiv

Trotz Bedenken in der eigenen Partei hält SPD-Chef Lars Klingbeil den derzeitigen Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) für den richtigen Kanzlerkandidaten im anstehenden Wahlkampf. Die SPD werde unter Scholz' Führung auf die Themen Familie, Rente und Löhne setzen - und sich damit wieder "nach vorne arbeiten", sagte Klingbeil der "Bild" vom Freitag. Die SPD werde im anstehenden Bundestagswahlkampf insbesondere "deutlich machen, wo die Unterschiede zu Friedrich Merz liegen", sagte der SPD-Chef mit Blick auf den Unions-Kanzlerkandidaten.

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Die Botschaft der SPD werde lauten: "Merz’ Agenda für Besserverdiener hat für die breite Mehrheit in diesem Land nichts zu bieten", sagte Klingbeil. Die SPD kämpfe bei der Wahl für "Familien, für Rentnerinnen und Rentner, für alle, die auf vernünftige Löhne angewiesen sind".

Die offizielle Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten erfolgt beim Parteitag am 11. Januar. Bereits bei der "Wahlsieg-Konferenz" der SPD am 30. November soll Scholz die zentrale Rede halten.

Unterstützung bekam Scholz auch von SPD-Ministerpräsidenten. "Ich bin persönlich sehr überzeugt davon, dass Olaf Scholz der richtige Mann ist, um Deutschland in dieser schwierigen Zeit auch zu führen", sagte der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Scholz sei ein Kandidat "mit sehr viel Erfahrung, sehr viel Übersicht und auch hoher internationaler Anerkennung".

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger (SPD) warnte ihre Partei vor einer Debatte über die Kanzlerkandidatur von Scholz. Die saarländische Ministerpräsidentin sagte der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe): "Ich halte in der aktuellen Lage nichts von Kandidatendebatten."

Auf den Hinweis, dass sich mancher in der SPD Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat wünsche, antwortete Rehlinger: "Ich finde es gut, dass die SPD über eine ganze Reihe von guten Politikerinnen und Politikern verfügt. Boris Pistorius gehört dazu. Er ist ein starker Minister."

Der sozialdemokratische Oberbürgermeister von Gotha warnte derweil seine Partei vor einer erneuten Kanzlerkandidatur von Amtsinhaber Scholz. In der SPD werde "sich bald die Einsicht durchsetzen, dass es für einen Erfolg einen Wandel braucht", sagte Knut Kreuch dem "Spiegel". Der SPD sei nicht geholfen, wenn sie im nächsten Bundestag nur noch 100 Abgeordnete habe statt wie derzeit 207. "Deshalb sollte sie nicht mit Olaf Scholz antreten."

Kreuch warb stattdessen für eine Kanzlerkandidatur des derzeitigen Verteidigungsministers: "Boris Pistorius kommt von unten, der hat die Leute schon als Oberbürgermeister erreicht. So einen brauchen wir jetzt." Kreuch ist seit 2006 Rathauschef von Gotha.

F.Dodaro--PV

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