Arbeitsagentur erwartet weiter hohe Kosten durch steigende Arbeitslosigkeit

Pallade Veneta - Arbeitsagentur erwartet weiter hohe Kosten durch steigende Arbeitslosigkeit

POLITIK 15.11.2024

Arbeitsagentur erwartet weiter hohe Kosten durch steigende Arbeitslosigkeit / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet durch die steigende Arbeitslosigkeit in Deutschland anhaltend hohe Ausgaben. Der Haushaltsplan für 2025 sehe für das Arbeitslosengeld insgesamt Kosten von 22,1 Milliarden Euro vor, teilte die Behörde am Freitag in Nürnberg mit. Das sei "in etwa die Größenordnung der Ausgaben für das Jahr 2024". Im vergangenen Jahr lagen diese demnach nur bei 18,8 Milliarden Euro.

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Das hohe Ausgabenniveau begründet sich laut BA auch durch höhere Leistungsansprüche infolge gestiegener Löhne und Gehälter. Als Grundlage für die Planung gilt die Herbstprognose der Bundesregierung. Diese erwartet im Durchschnitt des kommenden Jahres 2,76 Millionen Arbeitslose. Im Oktober wurden 2,79 Millionen Arbeitslose gemeldet, im September 2,80 Millionen.

Insgesamt hat die BA im Haushalt für 2025 den Angaben zufolge Gesamteinnahmen von 46,5 Milliarden Euro eingeplant. Dem stehen Ausgaben von 47,8 Milliarden Euro gegenüber. Die Differenz werde durch Rücklagen der Behörde ausgeglichen, die dann voraussichtlich nur noch bei 1,5 Milliarden Euro liegen werden.

BA-Chefin Andrea Nahles erklärte: "Wir erwarten aufgrund der wirtschaftlichen Schwäche und wegen der Übernahme weiterer Aufgaben ein Minus im kommenden Jahr." Deshalb werde die BA "sehr kostenbewusst wirtschaften - aber ohne Einschnitte bei der Unterstützung für unsere Kundinnen und Kunden".

A.Rispoli--PV

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In Polen haben Unbekannte das Mahnmal zur Erinnerung an den Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet. An dem Denkmal entfernten Arbeiter am Freitag rote und schwarze Farbe von den großflächig beschmierten Steinen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Die polnische Regierung verurteilte die Schändung des Erinnerungsortes "aufs Schärfste" als "Akt von Vandalismus".

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Die bayerische Polizei hat bei einer Durchsuchung wegen des Verdachts auf den Verkauf nicht zugelassener Arzneimittel ein ganzes Arsenal von Kriegswaffen entdeckt. Die Kriminalpolizei Erlangen habe am Mittwoch in der Wohnung und im Keller eines Mannes unter anderem fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, 25 Langwaffen und mehrere Kurzwaffen sichergestellt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Freitag mit. Sie übernahm nun die Ermittlungen wegen eines möglichen extremistischen Hintergrunds.

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