Banaszak will Grüne auch in nächste Bundesregierung führen

Pallade Veneta - Banaszak will Grüne auch in nächste Bundesregierung führen

POLITIK 16.11.2024

Banaszak will Grüne auch in nächste Bundesregierung führen / Foto: Daniel ROLAND - AFP

Der Bewerber für den Ko-Vorsitz bei den Grünen, Felix Banaszak, will seine Partei weiterhin in Regierungsverantwortung sehen. Die Grünen würden im Wahlkampf um jede Stimme werben, um "weiter Zukunft zu machen, weiter zu regieren", sagte Banaszak in seiner Bewerbungsrede am Samstag auf dem Parteitag in Wiesbaden. Dabei sollten die Grünen weder "Korrektiv" noch "Pressestelle" einer Regierung sein, sondern deren "Motor".

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Zuvor war auf dem Parteitag schon die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner, zur Vorsitzenden in der Grünen-Doppelspitze gewählt worden. Nun sollte über den Ko-Vorsitz entschieden werden, für den neben dem Favoriten Banaszak kurzfristig auch mehrere weitere Bewerber antraten.

Viele Menschen hätten derzeit Angst, dies sei momentan "ein sehr dominantes Gefühl", sagte Banaszak weiter. Die Angst beziehe sich beispielsweise auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin, die "Gasrechnung am Ende des Monats" oder auch "den nächtlichen Nachhauseweg".

Die richtige Reaktion darauf seien Empathie und Zuhören, unterstrich Banaszak. "Seien wir in diesen Zeiten eine Kraft der Zuversicht", rief er den Delegierten zu. "Seien wir ein Hoffnungsort für alle, die daran glauben oder die daran glauben wollen, das es gut, ja, dass es besser werden kann."

Banaszak unterstrich zudem die Bedeutung innerparteilicher Diskussionen. Eine Partei, die in der aktuellen Lage nicht debattiere, "sie wäre eine tote Partei", sagte er. "Ich will Vorsitzender einer lebendigen, einer quietschfidelen Partei sein."

Für ihn sei die ganze Partei ein Team, sagte Banaszak weiter. "Und dieses Team macht sich jetzt auf" in den Wahlkampf - "wir gehen raus, wir gehen auf die Straße". Ein Wahlkampf im Winter sei herausfordernd, räumte Banaszak ein, aber: "Wenn ich euch hier so sehe und wenn ich eure Energie hier spüre, dann kann ich mir nichts Schöneres vorstellen und dann will ich genau das."

A.Fallone--PV

Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt

Die SPD in Baden-Württemberg wird weiterhin von ihrem Landeschef Andreas Stoch geführt. Ein turnusmäßiger Parteitag bestätigte den 55-Jährigen am Samstag in Offenburg mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt, wie die Partei mitteilte. Stoch führt den baden-württembergischen Landesverband der Partei seit 2018. Bereits seit 2016 ist der frühere Landeskultusminister zudem SPD-Fraktionschef im Landtag.

Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf

Kurz nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Grünen eine neue Spitze gegeben: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen, Banaszak knapp 93 Prozent. Beide schworen die Grünen auf den beginnenden Wahlkampf ein: "Wir ducken uns nicht weg bei Gegenwind", rief Brantner den Delegierten zu.

Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"

Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels in den USA hat der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "bedeutenden politischen Wandel".

Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef

Der bisherige Thüringer Innenminister Georg Maier bleibt Vorsitzender der SPD im Freistaat. Maier wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit 67,2 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die Partei mitteilte. Der 57-Jährige ist seit vier Jahren Thüringer SPD-Vorsitzender und verhandelt derzeit mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über die Bildung einer Landesregierung.