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Grüne küren Habeck zum Kanzlerkandidaten

POLITIK 17.11.2024

Grüne küren Habeck zum Kanzlerkandidaten / Foto: Daniel ROLAND - AFP

Die Grünen ziehen mit Robert Habeck als Kanzlerkandidat in die vorgezogenen Bundestagswahl. Der Bundeswirtschaftsminister wurde am Sonntag auf einem Parteitag in Wiesbaden gekürt, für den entsprechenden Antrag stimmten 96,5 Prozent der Delegierten. "Robert Habeck hat das Zeug zu einem guten Bundeskanzler", heißt es darin.

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Das Wort "Kanzlerkandidat" kommt in dem Antrag nicht vor, stattdessen wird Habeck als "Kandidat für die Menschen in Deutschland" bezeichnet. Zugleich soll er in der Zeit bis zur vorgezogenen Bundestagswahl Ende Februar ein "Spitzenduo" mit Außenministerin Annalena Baerbock bilden.

Rund anderthalb Wochen nach dem Ampel-Aus läuteten die Grünen auf dem Parteitag den Wahlkampf ein. Neben der Nominierung von Habeck standen die Wahl einer neuen Parteispitze und die inhaltliche Positionierung im Zentrum. Neue Parteivorsitzende sind die parlamentarische Staatssekretärin in Habecks Wirtschaftsministerium, Franziska Brantner, sowie der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak. Sie lösten Ricarda Lang und Omid Nouripour ab.

E.M.Filippelli--PV

FDP bekräftigt Forderung nach vorgezogener Bürgerschaftswahl in Hamburg

Die Hamburger FDP hat ihre Forderung nach einer Verlegung der Bürgerschaftswahl bekräftigt. Am Sonntag forderte deren Vize-Landeschefin Katarina Blume die anderen Parteien und den Senat auf, den für den 2. März geplanten Urnengang um eine Woche auf den Termin der vorgezogenen Bundestagswahl nach vorne zu verschieben. "Rot-Grün wäre im Interesse der Bürger gut beraten, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen", erklärte Blume.

Mehr als 1000 Menschen bei Protest der russischen Exil-Opposition in Berlin

In Berlin haben am Sonntag mehr als 1000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Mit Rufen wie "Nein zum Krieg" und "Nieder mit Putin" begrüßte Jaschin unter großem Jubel die Protestteilnehmer.

SPD-Chef Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat

SPD-Chef Lars Klingbeil ist den lauter werdenden Forderungen aus seiner Partei entgegengetreten, Olaf Scholz durch Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat zu ersetzen. Es sei "ein Irrglaube zu meinen, man tauscht nur den einen gegen den anderen aus und schon ist alles rosig, blüht und gedeiht", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Sonntag. Zudem habe Pistorius selbst gesagt, dass er möchte, dass Scholz antrete.

Klimaschutz: US-Präsident Biden besucht Amazonas-Region

Vor einem Besuch von US-Präsident Joe Biden in der Amazonasregion am Sonntag haben die USA ihre finanzielle Unterstützung für den Klimaschutz hervorgehoben. Bilateral liege der Beitrag der USA für den Klimaschutz bei elf Milliarden Dollar (10,4 Milliarden Euro) in diesem Jahr und erfülle damit die geleisteten Zusagen, gab das Weiße Haus am Sonntag in Washington bekannt.

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