SPD-Chef Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat

Pallade Veneta - SPD-Chef Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat

POLITIK 17.11.2024

SPD-Chef Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat / Foto: LISI NIESNER - POOL/AFP

SPD-Chef Lars Klingbeil ist den lauter werdenden Forderungen aus seiner Partei entgegengetreten, Olaf Scholz durch Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat zu ersetzen. Es sei "ein Irrglaube zu meinen, man tauscht nur den einen gegen den anderen aus und schon ist alles rosig, blüht und gedeiht", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Sonntag. Zudem habe Pistorius selbst gesagt, dass er möchte, dass Scholz antrete.

Textgröße ändern:

"Insofern gibt es eine Klarheit auch zwischen den beiden", sagte Klingbeil. "Da gibt es kein Wackeln." Diese Klarheit sei für die SPD nun "ein Auftrag, in den Kampfmodus zu gehen und zu überzeugen", sagte Klingbeil weiter. "Da muss der Kanzler jetzt vornewegmarschieren und auch die eigenen Mitglieder überzeugen."

Der 64-jährige Pistorius ist nach Umfragen seit Monaten der beliebteste Bundespolitiker in Deutschland. Scholz liegt dagegen weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Angesichts von schwachen SPD-Umfragewerten von 15 bis 16 Prozent hatten sich in den vergangenen Tagen bereits einige Kommunal- und Landespolitiker für Pistorius ausgesprochen. Am Sonntag tat dies mit dem SPD-Mann Joe Weingarten auch erstmals ein Bundestagsabgeordneter.

"Ich bin froh, dass Boris Pistorius der beliebteste Politiker ist. Er macht einen sehr guten Job als Verteidigungsminister", sagte Klingbeil. Für Scholz gehe es jetzt darum, im Wahlkampf klarzumachen: "Wir kämpfen für die arbeitende Mitte, für die Rentnerinnen und Rentner, für die Familien in diesem Land." Die SPD sei eine Partei, die auf Inhalte setze, betonte der Parteichef. "So wird der Kanzler Vertrauen zurückgewinnen."

Klingbeil stimmte die Deutschen auf schwierige Zeiten ein: "Wir müssen den Bürgern sagen, dass nun fünf oder zehn sehr herausfordernde Jahre bevorstehen, dass wir sehr viel verändern werden müssen", sagte er. "Aber am Ende, und das versprechen wir euch, steht ein starkes Deutschland, das international wettbewerbsfähig ist, mit einer modernen Industrie." An diesem "Zukunftsbild" zu arbeiten, das sei die große Aufgabe, vor der die Politik jetzt stehe.

U.Paccione--PV

Ukraine schränkt nach russischen Angriffen landesweit Stromversorgung ein

Die Ukraine schränkt nach den russischen Angriffen vom Sonntag landesweit die Stromversorgung ein. "Morgen, am 18. November, werden alle Regionen gezwungen sein, Maßnahmen zur Verbrauchsbeschränkung anzuwenden", teilte das Energieministerium am Abend in Onlinediensten mit. Grund für die "vorübergehende Rückkehr der Beschränkungen" seien die Schäden an der Energie-Infrastruktur, die "während des heutigen massiven Raketen- und Drohnenangriffs" entstanden seien.

Russische Exil-Opposition fordert Verurteilung von Putin als "Kriegsverbrecher"

In Berlin haben am Sonntag mehr als 1000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die drei wichtigsten russischen Oppositionellen forderten die Teilnehmer eindringlich auf, im Kampf gegen Putin nicht nachzulassen.

FDP bekräftigt Forderung nach vorgezogener Bürgerschaftswahl in Hamburg

Die Hamburger FDP hat ihre Forderung nach einer Verlegung der Bürgerschaftswahl bekräftigt. Am Sonntag forderte deren Vize-Landeschefin Katarina Blume die anderen Parteien und den Senat auf, den für den 2. März geplanten Urnengang um eine Woche auf den Termin der vorgezogenen Bundestagswahl nach vorne zu verschieben. "Rot-Grün wäre im Interesse der Bürger gut beraten, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen", erklärte Blume.

Pallade Veneta - SPD-Chef Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat