Pallade Veneta - Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt

Pallade Veneta - Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt - "gemeinsam erfolgreich"

Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt - "gemeinsam erfolgreich"

POLITIK 19.11.2024

Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt - "gemeinsam erfolgreich" / Foto: Daniel RAMALHO - AFP

Angesichts der Debatte in der SPD um die Kanzlerkandidatur hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Geschlossenheit angemahnt. "Wir gehen in diese Wahl hinein, um erfolgreich aus ihr heraus zu gehen - wir wollen gemeinsam erfolgreich sein", sagte Scholz am Dienstag vor Journalisten am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. "Das ist die Aussage, die ich hier noch einmal unterstreiche: gemeinsam - ich und die SPD."

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Der Kanzler äußerte sich dabei auf die Frage eines Journalisten, wie er inzwischen seine Chancen einschätze, Kanzlerkandidat der SPD für die Wahl im Februar zu werden. Eine direkte Antwort darauf vermied der Kanzler. Auch vermied er die Aussage, dass er selbst der Kanzlerkandidat sein werde.

Für die parteiinterne Personaldebatte äußerte Scholz ein Stück weit Verständnis: Wer wie er eine Neuwahl des Bundestags anstrebe, "löst damit auch aus, dass darüber diskutiert wird, wie man sich da aufstellt", sagte Scholz. Für die SPD und für ihn selbst sei dabei klar, dass bei der Wahl ein Erfolg erzielt werden müsse.

In der SPD hat Scholz zuletzt an Rückhalt verloren. Mehrere Bundestagsabgeordnete sprachen sich für den in Umfragen beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten aus.

Am Dienstagabend wollten die SPD-Parteivorsitzenden mit den stellvertretenden Vorsitzenden nach Parteiangaben in einer "regelmäßigen Telefonkonferenz" über die Organisation des Wahlkampfs beraten. Einen Bericht der "Bild", wonach es sich um eine Krisensitzung zur Kandidatenfrage handele, dementierte eine SPD-Sprecherin als "falsch".

R.Zaccone--PV

Tausende demonstrieren in Tiflis gegen Wahlsieg von Regierungspartei

In Georgien sind erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen das offiziell verkündete Ergebnis der Parlamentswahl zu protestieren. Sie versammelten sich am Dienstagabend vor dem Gebäude der staatlichen Universität in der Hauptstadt Tiflis, wo die Polizei zuvor gewaltsam eine Sitzblockade von Regierungsgegnern aufgelöst hatte. Bei der Demonstration feierten die Teilnehmer auch die Ankündigung der pro-europäischen Präsidentin Salome Surabischwili, den Wahlsieg der Moskau-nahen Regierungspartei Georgischer Traum vor dem Verfassungsgericht anzufechten.

Zeitung: Staatsanwalt offen für Einfrieren des Schweigegeldverfahrens gegen Trump

Im Schweigegeldverfahren gegen den künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat sich die Staatsanwaltschaft einem Medienbericht zufolge offen für ein Einfrieren des Falls gezeigt. Die Zeitung "New York Times" zitierte am Dienstag aus einem entsprechenden Schreiben der Staatsanwaltschaft an den Vorsitzenden Richter Juan Merchan.

Putin lockert Regeln zu Einsatz von Atomwaffen - Kritik von Washington und Kiew

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Regeln zum Einsatz von Atomwaffen gelockert und damit international scharfe Kritik auf sich gezogen. Putin unterzeichnete am Dienstag einen Erlass, der es seinem Land erlaubt, Atomwaffen gegen einen Nicht-Atomstaat einzusetzen, falls dieser von Atommächten unterstützt wird. Das Weiße Haus in Washington verurteilte den Schritt als "unverantwortliche Rhetorik". Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj warf den G20-Staaten "Untätigkeit" bei ihrem Vorgehen gegen Putin vor.

Scholz verliert in SPD an Rückhalt - hält sich aber bedeckt

Weniger als 100 Tage vor der Bundestagswahl ist die Debatte in der SPD über den richtigen Kanzlerkandidaten voll entbrannt. Am Dienstag meldeten sich weitere SPD-Politikerinnen und -Politiker zu Wort, um ihre Präferenz für Amtsinhaber Olaf Scholz oder aber Verteidigungsminister Boris Pistorius öffentlich zu machen. Sie setzten sich damit über Appelle der Parteiführung hinweg, Geschlossenheit zu wahren und eine Personaldebatte so kurz vor der Wahl zu vermeiden. Scholz selbst hielt sich bedeckt.