Sächsische SPD stellt Ergebnis von Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag vor

Pallade Veneta - Sächsische SPD stellt Ergebnis von Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag vor

POLITIK 16.12.2024

Sächsische SPD stellt Ergebnis von Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag vor / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Die sächsische SPD stellt am Montag das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag vor. Zwei Wochen lang konnten die rund 4600 Parteimitglieder online oder per Briefwahl abstimmen. Die CDU gab bereits am Samstag bei einem Sonderparteitag endgültig grünes Licht für die geplante schwarz-rote Minderheitsregierung.

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Die Christdemokraten hatten die Landtagswahl am 1. September knapp vor der AfD gewonnen. Zunächst führten CDU und SPD auch Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Diese scheiterten aber unter anderem wegen Differenzen bei den Themen Friedenspolitik und Migration. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will sich am Mittwoch im Landtag zur Wiederwahl stellen. Die geplante Koalition hat allerdings keine eigene Mehrheit, ihr fehlen zehn Stimmen.

B.Fortunato--PV

WHO: Letztes großes Krankenhaus im nördlichen Gazastreifen "außer Betrieb" gesetzt

Bei einem israelischen Militäreinsatz ist das letzte große Krankenhaus im nördlichen Gazastreifen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO "außer Betrieb" gesetzt worden. "Erste Berichte deuten darauf hin, dass einige wichtige Abteilungen bei der Razzia stark verbrannt und zerstört wurden", erklärte die WHO am Freitag im Onlinedienst X. Die israelische Armee hatte nach eigenen Angaben einen Einsatz gegen Kämpfer der radikalislamischen Hamas in der Kamal-Adwan-Klinik in Beit Lahia eingeleitet.

Zahl der Obdachlosen in den USA erreicht 2024 neuen Rekord - Immer mehr Kinder betroffen

Die Zahl der Obdachlosen in den USA hat im laufenden Jahr einen neuen Rekord erreicht. 771.480 Menschen hatten in dem Land Anfang 2024 keine Wohnung – 18 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (HUD) am Freitag mitteilte. Demnach waren zu Beginn des Jahres 23 von 10.000 US-Bürgern obdachlos.

Selenskyj: Mehrere nordkoreanische Soldaten in ukrainischer Gefangenschaft gestorben

Mehrere schwer verletzte nordkoreanische Soldaten sind nach Angaben der Ukraine in ukrainischer Gefangenschaft gestorben. "Heute gab es Berichte über mehrere Soldaten aus Nordkorea. Unsere Soldaten haben sie gefangen genommen. Aber sie waren sehr schwer verwundet und konnten nicht wiederbelebt werden", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache am Freitag.

Huthis im Jemen melden erneute israelische Luftangriffe auf Sanaa

Einen Tag nach einem tödlichen israelischen Luftangriff im Jemen hat die jemenitische Huthi-Miliz erneut einen israelischen Angriff auf die Hauptstadt Sanaa gemeldet. Die vom Iran unterstützte Gruppe bezeichnete den Angriff am Freitag im Onlinedienst Telegram als "amerikanische und britische Aggression". Israel, die USA und Großbritannien äußerten sich zunächst nicht dazu.