Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen"

Pallade Veneta - Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen"

POLITIK 17.12.2024

Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen" / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich nach Angaben aus Regierungskreisen ein baldiges Treffen mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump nach dessen Vereidigung am 20. Januar. Scholz habe bei seinem Telefonat mit Trump am 11. November den Wunsch ausgedrückt, ihn "sehr bald nach Amtsantritt" zu besuchen, hieß es am Dienstag aus den Berliner Kreisen. Es sei "nicht ausgeschlossen", dass der Besuch noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar erfolge.

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Genauere Angaben zu einem möglichen Termin gebe es allerdings nicht, hieß es aus den Regierungskreisen weiter. Dies sei ein Stück weit ein Blick in die Kristallkugel. Scholz hatte Trump bei dem Telefonat im November persönlich zu dessen Wahlsieg gratuliert und sich mit ihm zum Verhältnis zwischen Deutschland und den USA sowie aktuellen geopolitischen Fragen ausgetauscht.

Andere europäische Staats- und Regierungschefs haben Trump seit seinem Wahlsieg bereits getroffen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Republikaner Anfang Dezember anlässlich der Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame in Paris. Zu diesem Anlass organisierte Macron überdies ein Dreiertreffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni kam ebenfalls mit Trump in Paris zusammen und veröffentlichte danach ein Selfie von sich und dem Republikaner im Onlinedienst X.

Das künftige Verhältnis Europas zu den USA ist eines der Hauptthemen beim EU-Gipfel diese Woche Donnerstag in Brüssel. Unter anderem gehe es um die Frage, wie die EU schneller Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen könne, hieß es dazu aus den Regierungskreisen.

B.Cretella--PV

Verhandlungen über Waffenruhe im Gazastreifen erneut ins Stocken geraten

Die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen Geiseln sind erneut ins Stocken geraten. Israel und die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas warfen sich am Mittwoch gegenseitig vor, für die Blockade verantwortlich zu sein. Konkrete Angaben dazu, worin die neu aufgetretenen Hindernisse für ein Abkommen bestehen, machten beide Seiten nicht.

Auch an Weihnachten massive russische Luftangriffe auf die Ukraine

Russland hat seine massiven Luftangriffe auf die Ukraine auch an Weihnachten fortgesetzt. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj feuerte Russland am Mittwochmorgen mehr als 170 Raketen und Drohnen auf sein Land ab. Dabei gab es nach ukrainischen Angaben mindestens ein Todesopfer. Kreml-Chef Wladimir Putin habe "bewusst Weihnachten für die Angriffe gewählt. Was könnte unmenschlicher sein?", erklärte Selenskyj.

Selenskyj verurteilt russische Angriffe auf Ukraine an Weihnachten als "unmenschlich"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die massiven russischen Luftangriffe auf sein Land am Weihnachtstag als "unmenschlich" gebrandmarkt. "Putin hat bewusst Weihnachten für die Angriffe gewählt. Was könnte unmenschlicher sein?", erklärte Selenskyj am Mittwochmorgen im Onlinedienst Telegram mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Russland habe "mehr als 70 Raketen, darunter ballistische Raketen, und mehr als hundert Angriffsdrohnen" gegen die Ukraine gestartet, sagte Selenskyj weiter. Ziel sei das Energiesystem des Landes gewesen.

Nach Trump-Drohung einer Übernahme des Panama-Kanals: Demonstrationen vor US-Botschaft

Nach einer Drohung von Donald Trump, den von den USA gebauten Panama-Kanal nach seinem Amtsantritt als US-Präsident wieder unter die Kontrolle der USA zu bringen, haben Demonstranten in Panama am Dienstag ein Bild des designierten Staatschef verbrannt. Vor der US-Botschaft in Panama-Stadt versammelten sich dutzende Protestierende und skandierten Sprüche wie "Trump, du Tier, lass den Kanal in Ruhe". Einige trugen Banner mit der Aufschrift "Donald Trump, Staatsfeind von Panama".