Nach Anschlag von Magdeburg: Steinmeier und Haseloff gedenken der Opfer

Pallade Veneta - Nach Anschlag von Magdeburg: Steinmeier und Haseloff gedenken der Opfer

POLITIK 16.01.2025

Nach Anschlag von Magdeburg: Steinmeier und Haseloff gedenken der Opfer / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) gedenken am Donnerstag (16.45 Uhr) in der Landeshauptstadt Magdeburg der Opfer des Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt Ende Dezember. Sie wollen einen Kranz am zentralen Gedenkort an der Johanniskirche niederlegen und sich anschließend im Alten Rathaus in das Kondolenzbuch für die Opfer des Anschlags eintragen.

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Außerdem ist ein Gespräch mit Einsatz- und Hilfskräften geplant. Am Abend sollen Steinmeier und Haseloff im Rahmen der Veranstaltung "Magdeburg singt für eine weltoffene Stadt" auf dem Alten Markt sprechen. Auch Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) nimmt an der Veranstaltung teil. Bei dem Anschlag am 20. Dezember raste ein Mann mit einem Auto in Menschen auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt. Sechs Menschen starben, fast 300 Menschen wurden verletzt.

A.Rispoli--PV

"Ganz bestimmt nicht": Scholz will nicht in ein Kabinett unter einem Kanzler Merz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will im Fall einer von Unions-Kanzerkandidat Friedrich Merz (CDU) angeführten großen Koalition nicht erneut ins Kabinett. "Ich werde das ganz bestimmt nicht machen", sagte Scholz dem Sender RTL am Mittwochabend. "Ich setze auf Plan A, dass die SPD ein neues Mandat bekommt und ich die neue Regierung anführen kann."

Vermittler verkünden Einigung auf Gaza-Abkommen: Israelisches Kabinett muss noch zustimmen

Nach der Verkündung einer Einigung auf eine Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln muss das israelische Kabinett der Vereinbarung noch zustimmen. Israelischen Medienberichten zufolge soll es dafür am Donnerstag zusammentreten. Zuvor hatte das Vermittlerland Katar erklärt, Israel und die radikalislamische Hamas hätten sich auf ein Abkommen geeinigt. Eine Waffenruhe soll demnach am Sonntag in Kraft treten. Die Ankündigung löste im Gazastreifen Jubel aus.

Festnahmen bei propalästinensischer Kundgebung nach Gaza-Einigung in Berlin

Bei einer propalästinensischen Kundgebung nach der Einigung zwischen Israel und der Hamas auf eine Waffenruhe im Gazastreifen sind in Berlin mehrere Menschen festgenommen worden. Wie die Polizei in der Bundeshauptstadt in der Nacht zum Donnerstag mitteilte, versammelten sich am Mittwochabend im Stadtteil Neukölln bis zu 150 Menschen spontan. Dabei sei es "wiederholt zu Straftaten seitens der Versammlungsteilnehmenden" gekommen. Die Polizei habe die Kundgebung daher aufgelöst.

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In der sogenannten Aserbaidschan-Affäre um Vorwürfe der Bestechlichkeit und Bestechung von Bundestagsabgeordneten beginnt am Donnerstag (10.00 Uhr) vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen vier Beschuldigte. Angeklagt sind etwa der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär Eduard Lintner sowie der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer. Sie bestreiten alle Vorwürfe.