"Ganz bestimmt nicht": Scholz will nicht in ein Kabinett unter einem Kanzler Merz

Pallade Veneta - "Ganz bestimmt nicht": Scholz will nicht in ein Kabinett unter einem Kanzler Merz

POLITIK 16.01.2025

"Ganz bestimmt nicht": Scholz will nicht in ein Kabinett unter einem Kanzler Merz / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will im Fall einer von Unions-Kanzerkandidat Friedrich Merz (CDU) angeführten großen Koalition nicht erneut ins Kabinett. "Ich werde das ganz bestimmt nicht machen", sagte Scholz dem Sender RTL am Mittwochabend. "Ich setze auf Plan A, dass die SPD ein neues Mandat bekommt und ich die neue Regierung anführen kann."

Textgröße ändern:

Die SPD mit Kandidat Scholz liegt Umfragen zufolge derzeit weit abgeschlagen hinter der Union. Derzeit kommt sie auf 14 bis 17 Prozent, CDU und CSU auf knapp mehr als 30 Prozent. Bevor Scholz 2021 Bundeskanzler wurde, war er in der großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Finanzminister und Vizekanzler.

U.Paccione--PV

Zivilschutz im Gazastreifen: 73 Tote durch israelische Angriffe seit Mittwochabend

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind seit Verkündung einer Einigung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas nach palästinensischen Angaben mindestens 73 Menschen getötet worden. Wie die von der Hamas kontrollierte Zivilschutzbehörde am Donnerstag mitteilte, wurden bei den anhaltenden Bombardierungen auch 230 Menschen verletzt.

Frankreichs Premierminister Bayrou steht erster Misstrauensantrag bevor

Frankreichs Premierminister François Bayrou steht am Donnerstag eine erste Misstrauensabstimmung bevor. Sie hat wenig Aussicht auf Erfolg, weil die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) bereits angekündigt hat, den Antrag nicht zu unterstützen. Die Abstimmung gilt als erster Test für das Verhalten der 66 sozialistischen Abgeordneten, die derzeit gespalten sind. Sie wollen am Nachmittag erneut über eine gemeinsame Position beraten.

Habeck: Nahost-Waffenruhe muss Anfang zu Prozess hin zu Zweistaatenlösung sein

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Einigung zwischen Israel und der Hamas begrüßt und gefordert, dass das Abkommen für einen Prozess "hin zu einer Zweistaatenlösung" genutzt wird. "Endlich ein Waffenstillstand, endlich die Freilassung von Geiseln", schrieb der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstag im Internetdienst X.

Pallade Veneta - "Ganz bestimmt nicht": Scholz will nicht in ein Kabinett unter einem Kanzler Merz