Pallade Veneta - Bewegung Brand New Bundestag erwartet weniger Frauen und Jüngere im Parlament

Bewegung Brand New Bundestag erwartet weniger Frauen und Jüngere im Parlament


Bewegung Brand New Bundestag erwartet weniger Frauen und Jüngere im Parlament
Bewegung Brand New Bundestag erwartet weniger Frauen und Jüngere im Parlament / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die Initiative Brand New Bundestag erwartet einen geringeren Anteil von Frauen und jungen Menschen im neuen Bundestag und hat deshalb eine sinkende Repräsentation der deutschen Bevölkerung beklagt. Die Bewegung modellierte anhand von Umfragewerten und Kandidierendenlisten den neuen Bundestag auf der Grundlage des neuen Wahlrechts und kam zu dem Schluss: Nach der Wahl könnte der Frauenanteil auf 31,9 Prozent und der junger Menschen auf 7,8 Prozent sinken.

Textgröße ändern:

Die Ergebnisse der so erstellten Prognose für die Zusammensetzung des Bundestags nach der Wahl am 23. Februar lagen AFP am Freitag vor. Dabei prognostizierte die Organisation beim Frauenanteil einen Rückgang um 9,1 Prozent und beim Anteil der unter 35-Jährigen einen Rückgang um 17,9 Prozent.

Zudem verglich sie die jeweiligen Bevölkerungsanteile mit denen im neuen Parlament und konstatierte, dass die Repräsentationslücke in beiden Fällen wächst: bei den Frauen auf 18,8 Punkte und bei den jungen Menschen gar auf 28,7 Punkte. Die Gründe dafür seien vielfältig - dafür verantwortlich seien unter anderem die Verkleinerung des Bundestags, erwartete Mandatsgewinne für Parteien mit weniger repräsentativen Listen, die Verdrängung auf hintere Listenplätze sowie viele männliche Direktkandidaten.

Brand New Bundestag schränkte ein, dass bei der Modellierung Abstriche gemacht werden müssten - etwa weil noch nicht alle Parteien zu diesem Zeitpunkt ihre Landeslisten fertig hatten und sich die Umfragewerte seit Mitte Dezember immer wieder änderten. So sieht die Bewegung etwa in ihrem modellierten Bundestag Union, AfD, SPD, Grüne und BSW vertreten - FDP und Linke nicht. Unter anderem beim BSW war zuletzt aber unklar, ob die Partei die Fünf-Prozent-Hürde schaffen wird.

Bei Alter und Geschlecht - beides Angaben, die von der Bundeswahlleiterin erst kurz vor der Wahl bereitgestellt werden - griff Brand New Bundestag auf Daten zu den Kandidierenden bei der Wahl 2021 zurück. Eine strukturelle Verzerrung sieht die Organisation durch diese Einschränkungen gleichwohl nicht, wenn auch ungenauere Ergebnisse.

Brand New Bundestag versteht sich als Graswurzelbewegung und will dabei helfen, Parlamente diverser und repräsentativer zu machen. Dazu unterstützt sie Kandidierende etwa mit Workshops oder bei der Pressearbeit, um ihre Bekanntheit zu erhöhen. Die Organisation hilft nach eigenen Angaben "nur Kandidierenden demokratischer Parteien". Bei der kommenden Bundestagswahl unterstützt sie demnach Kandidatinnen und Kandidaten von Union, SPD, FDP, Grünen, Linken und Volt.

H.Ercolani--PV

Empfohlen

Debatte über Ostbeauftragen: Union will Amt abschaffen - SPD und Grüne dagegen

In der Bundespolitik ist eine Debatte über das Amt des Ostbeauftragten der Regierung entbrannt. Während die Union den Posten für überflüssig hält und die Zahl der Beauftragten in der neuen Regierung deutlich reduzieren will, bekräftigten SPD und Grüne, an dem Amt festhalten zu wollen. Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte am Freitag ebenfalls: "Wir halten die Rolle des Ostbeauftragten für sinnvoll."

Sicherheitskabinett in Israel stimmt Waffenruhe-Abkommen mit Hamas zu

Nach der Einigung auf eine Waffenruhe im Gazastreifen hat das israelische Sicherheitskabinett am Freitag grünes Licht für das Abkommen gegeben. Das Büro des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu gab bekannt, noch am Freitag werde die Vereinbarung nun der gesamten Regierung zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Bei einem Ja wird die Freilassung der ersten israelischen Geiseln demnach am Sonntag erwartet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte Verständnis für Vorbehalte in Israel, sich auf die Vereinbarung mit der radikalislamischen Hamas einzulassen - nun sei aber "die Zeit für einen solchen Kompromiss gekommen".

Israels Sicherheitskabinett gibt grünes Licht für Waffenruhe-Abkommen

Das israelische Sicherheitskabinett hat grünes Licht für das Abkommen mit der radikalislamischen Hamas für eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der israelischen Geiseln gegeben. Das teilte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu am Freitag mit. Dem Abkommen muss noch die gesamte israelische Regierung zustimmen, die bereits am Freitag darüber entscheiden soll.

Ministerium weist Berichte über "Säuberungen" bei Polizei wegen AfD-Nähe zurück

Das Bundesinnenministerium ist Medienberichten entgegen getreten, wonach in der AfD aktive Bundespolizisten angeblich aus dem Dienst entfernt werden sollen. Das sei "nicht richtig", sagte ein Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag in Berlin. Zwar könne eine Mitgliedschaft in der AfD Zweifel an der beamtenrechtlichen Verfassungstreue aufkommen lassen und es bestehe grundsätzlich die Möglichkeit eines Disziplinarverfahrens. "Es gibt aber keinen Automatismus."

Textgröße ändern: