Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel

Pallade Veneta - Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel

POLITIK 18.01.2025

Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel / Foto: Lionel BONAVENTURE, JIM WATSON - AFP/Archiv

Kurz vor der drohenden Abschaltung der Videoplattform Tiktok in den USA hat der künftige US-Präsident Donald Trump einen Aufschub von 90 Tagen ins Spiel gebracht. "Ich denke, das wäre sicherlich eine Option, die wir in Betracht ziehen", sagte er am Samstag dem Sender NBC News. Der Aufschub von 90 Tagen sei etwas, "das höchstwahrscheinlich gemacht wird, weil es angemessen ist", fuhr Trump fort, der am Montag als Präsident vereidigt wird.

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"Wenn ich mich dazu entscheide, werde ich es wahrscheinlich am Montag bekannt geben", sagte er.

Tiktok droht am Sonntag in den USA die Abschaltung. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag ein Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Videoplattform in den USA zwingen soll oder andernfalls deren Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorsieht. Allerdings ist unklar, ob das Gesetz Anwendung findet, da die scheidende US-Regierung diese Frage dem künftigen Präsidenten Trump überlassen hat.

Trump hatte sich gegen den Bann ausgesprochen, zugleich aber gesagt, er benötige Zeit zur Prüfung des Falls. Das Unternehmen Tiktok erklärte, sollte die Regierung keine Klarheit schaffen, werde es seinerseits die Plattform am Sonntag in den USA schließen.

Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzerinnen und Nutzer.

U.Paccione--PV

Tiktok droht in den USA die Verbannung aus den App-Stores

In den USA droht Tiktok am Sonntag die Abschaltung. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag ein Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Videoplattform in den USA zwingen soll oder andernfalls deren Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorsieht. Allerdings ist unklar, ob das Gesetz Anwendung findet, da die scheidende US-Regierung diese Frage dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen hat.

Trump bei Kundgebung vor Anhängern in Washington einen Tag vor Vereidigung

Einen Tag vor seiner Vereidigung hält der künftige US-Präsident Donald Trump am Sonntag eine Kundgebung vor Anhängern in Washington ab. Mehrere tausend Menschen werden am Abend (Ortszeit) zu der Veranstaltung in der Capitol One Arena erwartet, bei der sich Trump an die ihn unterstützende MAGA-Bewegung wenden will (Make America Great Again).

Waffenruhe zwischen Israel und Hamas im Gazastreifen tritt in Kraft

Im Gaza-Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas tritt am Sonntag eine sechswöchige Waffenruhe in Kraft. Ab 08.30 Uhr Ortszeit (07.30 Uhr MEZ) sollen die Waffen schweigen. Im Rahmen des Waffenruhe-Abkommen sollen in einer ersten Phase 33 der von der Hamas im Gazastreifen gehaltenen Geiseln freikommen. Israel soll im Gegenzug innerhalb der sechs Wochen hunderte Palästinenser aus israelischen Gefängnissen entlassen. Israel nannte am Freitag die Zahl von 737 freikommenden Häftlingen, Ägypten am Samstag die Zahl von mehr als 1890.

Kurz vor Waffenruhe: Demonstranten in Israel fordern Freilassung der Geiseln im Gazastreifen

Kurz vor dem Inkrafttreten einer Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas haben am Samstag in Tel Aviv Menschen die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gefordert. Sie erinnerten dabei auch an das Schicksal der jüngsten Geisel - ein Junge, dessen zweiter Geburtstag am Samstag war.