Trump kündigt Dekret zur Aussetzung des Tiktok-Banns in den USA an

Pallade Veneta - Trump kündigt Dekret zur Aussetzung des Tiktok-Banns in den USA an

POLITIK 19.01.2025

Trump kündigt Dekret zur Aussetzung des Tiktok-Banns in den USA an / Foto: Chris DELMAS - AFP

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, am Montag den in den USA verhängten Bann für die Videoplattform Tiktok per Dekret auszusetzen. In seinem Onlinedienst Truth Social erklärte der Republikaner am Sonntag, er sei dafür, dass der vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance betriebene Dienst künftig in einem Joint Venture zur Hälfte in US-Besitz sein solle.

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Tiktok hatte zuvor wegen des in den USA bestehenden Gesetzes zur Verbannung der Videoplattform aus den App-Stores seinerseits den Zugang für die rund 170 Millionen Nutzer gesperrt. Trump tritt seine zweite Amtszeit als US-Präsident am Montag an und will das Dekret noch am Tag seiner Vereidigung unterzeichnen.

"Ich möchte, dass die Vereinigten Staaten 50 Prozent der Anteile an einem Joint Venture halten", schrieb Trump. Durch sein Dekret werde es einen Aufschub für die Umsetzung des Banns geben, so dass Zeit für einen "Deal" sei. Das Gesetz erlaubt einen Aufschub von 90 Tagen, wenn es Fortschritte auf dem Weg zu einer Absprache gibt.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte das vom US-Kongress beschlossene Gesetz am Freitag bestätigt. Es sieht vor, dass Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple verschwinden sollte, wenn Bytedance die Plattform nicht bis zum Sonntag in den USA verkauft.

Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer. Der chinesische Konzern lehnt einen Verkauf bisher kategorisch ab und wird in dieser Haltung von Peking unterstützt, das von einem Raubgesetz spricht.

B.Fortunato--PV

Israelische Armee: Drei von Hamas freigelassene Geiseln mit ihren Müttern vereint

Die drei ersten von der Hamas im Rahmen des Waffenruhe-Abkommens freigelassenen Geiseln sind nach Angaben der israelischen Armee wieder mit ihren Müttern vereint. "Die drei Heimkehrerinnen sind gerade am Erstaufnahmezentrum in der Nähe des Gazastreifens eingetroffen und treffen sich jetzt mit ihren Müttern", teilte die Armee am Sonntagabend mit.

Nach 15 Monaten im Gazastreifen: Drei freigelassene israelische Geiseln wieder zu Hause

Endlich frei: Nach mehr als 15 Monaten in der Gewalt der Hamas im Gazastreifen sind drei israelische Geiseln wieder zu Hause in Israel. Die drei Frauen hätten vor Kurzem israelisches Staatsgebiet erreicht, erklärte die israelische Armee am Sonntag. Sie sind die ersten von 33 Geiseln, die in den nächsten sechs Wochen im Zuge des Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der Hamas freikommen sollen.

Drei israelische Geiseln im Gazastreifen an Rotes Kreuz übergeben

Nach mehr als 15 Monaten in der Hand der Hamas sind drei lebende israelische Geiseln im Gazastreifen dem Roten Kreuz übergeben worden. Die israelische Armee teilte am Sonntagnachmittag mit, dass die drei israelischen Geiseln an das Rote Kreuz übergeben worden seien und sich "auf dem Weg nach Israel befinden". Zuvor hatte ein Vertreter der islamistischen Palästinenserorganisation der AFP die Übergabe der drei Geiseln im Gazastreifen an das Rote Kreuz bekannt gegeben.

Scholz zu Waffenruhe: "Schnell mehr humanitäre Hilfe nach Gaza"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Gazastreifen für eine rasche Verbesserung der dortigen humanitären Lage ausgesprochen. Es müsse nun "schnell mehr humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen", schrieb Scholz am Sonntag im Onlinedienst X. Er nutzte dafür nicht den offiziellen X-Kanal des Bundeskanzlers, sondern seinen persönlichen, den er als SPD-Bundestagsabgeordneter betreibt. "Endlich schweigen die Waffen. Endlich kommen israelische Geiseln frei", schrieb Scholz.