Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche

Pallade Veneta - Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche

POLITIK 14.03.2025

Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche / Foto: ATTA KENARE - AFP/Archiv

Diplomaten aus China, Russland und dem Iran haben am Freitag Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das chinesische Staatsfernsehen CCTV berichtete, die drei Parteien hätten ihre Ansichten über "die iranische Atomfrage und andere Themen von gemeinsamem Interesse ausgetauscht". Nähere Angaben zu dem Treffen, an dem der chinesische Vize-Außenminister Ma Zhaoxu, sein russischer Kollege Sergej Rjabkow und der stellvertretende iranische Chefdiplomat Kasem Gharibabadi teilnahmen, machte CCTV nicht.

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Das chinesische Außenministerium hatte im Vorfeld erklärt, das Treffen in Peking ziele darauf ab, "die Kommunikation und Koordination zu verstärken, um den Dialog und die Verhandlungen zu einem frühen Zeitpunkt wieder aufzunehmen".

Die westlichen Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben, was Teheran bestreitet. 2015 unterzeichnete Teheran ein Abkommen, welches die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Eindämmung des iranischen Atomprogramms vorsah. Während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump zogen sich die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. In der Folge hielt sich auch Teheran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen.

Diplomatische Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens blieben ohne Erfolg. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus kündigte Trump an, die während seiner ersten Amtszeit verfolgte Politik des "maximalen Drucks" auf den Iran weiterzuführen. Zugleich schlug er ein "Atom-Friedensabkommen" mit Teheran vor. Er drohte damit, andernfalls militärisch zu intervenieren.

S.Urciuoli--PV

Baerbock kritisiert Russland für Aufstellen von Bedingungen für Waffenruhe

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Russland für das Aufstellen von Bedingungen für eine mögliche Waffenruhe in der Ukraine kritisiert. "Statt einem klaren Bekenntnis zu Frieden gibt es weiter Raketen, Bedingungen und Hinhalten", sagte Baerbock am Freitag nach dem Treffen der Außenminister der G7-Staaten im kanadischen Charlevoix. Sie betonte, die G7-Staaten stünden hinter der Ukraine.

Merkel: "Wir als Freunde der Ukraine gehen ja auch ins Risiko"

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Mitwirkung der internationalen Partner der Ukraine in einem möglichen Friedensprozess eingefordert. "Wann die Stunde der Diplomatie geschlagen hat, kann nicht allein Präsident Selenskyj entscheiden, sondern die Ukraine nur gemeinsam mit ihren Unterstützern", sagte Merkel in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der "Berliner Zeitung" mit Blick auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Sie fügte hinzu: "Denn wir als Freunde der Ukraine gehen ja auch ins Risiko für die Ukraine."

US-Außenminister Rubio ist "vorsichtig optimistisch" über Waffenruhe in Ukraine

Nach dem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem US-Sondergesandten Steve Witkoff hat US-Außenminister Marco Rubio sich "vorsichtig optimistisch" über eine mögliche Waffenruhe in der Ukraine gezeigt. "Es bleibt noch viel zu tun, aber es gibt Grund vorsichtig optimistisch zu sein", sagte Rubio am Freitag nach dem Treffen der Außenminister der G7-Staaten im kanadischen Charlevoix.

Selenskyj: Putin sabotiert mit Reaktion auf Waffenruhe-Vorschlag Diplomatie

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Reaktion von Russlands Präsident Wladimir Putin auf den US-Vorschlag für eine Waffenruhe in der Ukraine kritisiert. Putin tue alles, um "die Diplomatie zu sabotieren, indem er von Anfang an, noch vor einem Waffenstillstand, äußerst schwierige und inakzeptable Bedingungen stellt", erklärte Selenskyj am Freitag im Onlinedienst X.