Tausende Georgier gehen gegen Regierung und für EU-Annäherung auf die Straße

Pallade Veneta - Tausende Georgier gehen gegen Regierung und für EU-Annäherung auf die Straße

POLITIK 31.03.2025

Tausende Georgier gehen gegen Regierung und für EU-Annäherung auf die Straße / Foto: Vano SHLAMOV - AFP

In Georgien sind vier Monate nach Beginn der Proteste gegen die pro-russische Regierung am Montagabend wieder tausende Menschen für eine Annäherung an die EU auf die Straße gegangen. Alleine in der Hauptstadt Tiflis protestierten rund 4000 Menschen auf einer der zentralen Straßen. Die Demonstrationen fanden am 124. Tag in Folge statt.

Textgröße ändern:

Nachdem die Teilnehmerzahl der Proteste zuletzt deutlich gesunken war, nahmen am Montag wieder besonders viele Menschen an ihnen teil. Grund dafür war der 34. Jahrestag der Volksabstimmung, in der sich die Bewohner der damaligen Sowjetrepublik Georgien im März 1991 für die Unabhängigkeit ausgesprochen hatten.

Vor den Demonstranten sprach am Montag die frühere georgische Präsidentin Salome Surabischwili, die Ende des des vergangenenes Jahr nach umstrittenen Wahlen von dem von der Regierung unterstützten Micheil Kawelaschwili abgelöst worden war.

"Wir werden Georgien aus den Klauen Russlands und seiner Marionetten befreien. Der Kampf geht weiter", sagte Surabischwili. Vor den Georgiern liege "ein langer, gewaltfreier Kampf" mit dem Ziel freier Wahlen und der Freilassung der "politischen Gefangenen".

Die georgische Regierung hatte Ende November angekündigt, die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis zum Jahr 2028 auszusetzen. Seither gibt es Massenproteste im Land. Die Polizei ging in ihrem Verlauf gewaltsam gegen Demonstranten vor, hunderte Menschen wurden festgenommen.

F.Abruzzese--PV

Söder blickt "sehr optimistisch" auf Koalitionsverhandlungen

CSU-Chef Markus Söder hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Union und SPD ihre Koalitionsgespräche bald zu einem Abschluss bringen. "Ich bin sehr optimistisch, dass wir eine Lösung finden", sagte Söder am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" mit Blick auf die Verhandlungen mit der SPD vor allem in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. "Wir diskutieren sehr seriös. Das Bemühen ist groß, aber es muss eben auch zu einem Ende geführt werden", sagte Söder.

Macron will bei Besuch in Ägypten in die Nähe des Gazastreifens reisen

Bei seinem Besuch in Ägypten nächste Woche will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in die Nähe des Gazastreifens reisen. In der ägyptischen Haftstadt Al-Arisch werde Macron sich kommenden Dienstag mit humanitären Helfern treffen, um seine Unterstützung für eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas zu unterstreichen, teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit. Arisch liegt etwa 50 Kilometer vom Gazastreifen entfernt und ist ein wichtiger Übergangspunkt für Hilfslieferungen in das Palästinensergebiet.

Signal-Affäre: Pentagon untersucht Rolle von Verteidigungsminister Hegseth

Das Pentagon nimmt US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ins Visier: Pentagon-Generalinspekteur Steven Stebbins kündigte am Donnerstag eine interne Untersuchung zur Rolle Hegseths in der sogenannten Chatgruppenaffäre an. Im Messengerdienst Signal hatten sich Hegseth und andere Regierungsmitglieder über einen Militärschlag gegen die Huthi-Miliz im Jemen ausgetauscht, während ein Journalist versehentlich zu der Gruppe eingeladen war.

Pallade Veneta - Tausende Georgier gehen gegen Regierung und für EU-Annäherung auf die Straße