Pallade Veneta - Merz: Ressortzuschnitt nicht Grund für Linnemann-Verzicht auf Ministerposten

Merz: Ressortzuschnitt nicht Grund für Linnemann-Verzicht auf Ministerposten


Merz: Ressortzuschnitt nicht Grund für Linnemann-Verzicht auf Ministerposten
Merz: Ressortzuschnitt nicht Grund für Linnemann-Verzicht auf Ministerposten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

CDU-Chef Friedrich Merz hat zurückgewiesen, dass der Verzicht von Generalsekretär Carsten Linnemann auf einen Ministerposten mit dem Zuschnitt des Wirtschaftsressorts zusammenhängt. Merz verneinte im Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagausgaben) die Frage, ob Linnemann CDU-Generalsekretär bleibe, weil die SPD einem "Superministerium für Arbeit und Wirtschaft" nicht zugestimmt habe.

Textgröße ändern:

"Ich hatte Carsten Linnemann beides angeboten, ins Kabinett zu gehen oder die Partei auch in Regierungszeiten als Generalsekretär weiter mit zu führen", sagte Merz. "Wir haben uns dazu eng abgestimmt, und er hat sich nach reiflicher Überlegung gegen ein Amt in der Regierung entschieden. Diese Entscheidung verdient größten Respekt."

"Wir beide möchten den Fehler aus vergangenen Regierungszeiten vermeiden, dass die Partei regelmäßig zu einem bloßen Anhängsel des Kanzleramts wird", betonte der voraussichtliche künftige Kanzler. "Ich mag Carsten Linnemanns klare Sprache und seine Dynamik. Wir werden auch in Zukunft sehr gut und vertrauensvoll als Team zusammenarbeiten."

Linnemann war seit Wochen für den Posten des Wirtschaftsministers in der geplanten schwarz-roten Bundesregierung gehandelt worden. Er hatte aber am Dienstag überraschend erklärt, er wolle CDU-Generalsekretär bleiben. Linnemann begründete dies damit, dass er auf diesem Posten "besser den Politikwechsel forcieren" könne.

Das Wirtschaftsministerium bekommt in der neuen Regierung einen deutlich veränderten Zuschnitt. Der Bereich Klimaschutz wandert wieder ins Umweltministerium. Zudem geht der Bereich Raumfahrt ins Forschungsressort. Linnemann wird nachgesagt, dass er gerne den Bereich Arbeit wieder in das Wirtschaftsministerium integriert hätte.

Merz zufolge ist die komplette Liste für sein künftiges Kabinett noch nicht fertig. "Sie entsteht gerade", sagte er den Funke-Zeitungen. Bei der CDU muss am 28. April noch ein kleiner Parteitag über die Annahme des Koalitionsvertrags entscheiden. Es wird erwartet, dass die Kandidatinnen und Kandidaten für CDU-Ministerposten kurz davor oder danach bekannt gegeben werden.

F.M.Ferrentino--PV

Empfohlen

USA: Trump kündigt neue Pläne zur Senkung hoher Medikamentenkosten an

US-Präsident Donald Trump hat neue Pläne zur Senkung der hohen Kosten für rezeptpflichtige Medikamente in den USA angekündigt. Er wolle eine Verordnung unterzeichnen, die eine neue Richtlinie im Sinne der "meistgegünstigten Nation" am Montag in Kraft setzt, erklärte Trump am Sonntag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ziel sei eine Kostensenkung rezeptpflichtiger Medikamente um 30 bis 80 Prozent.

Außenminister-Treffen im Weimarer-Dreieck-Plus-Format zur Ukraine

In London findet am Montag ein Außenminister-Treffen zur Ukraine im sogenannten Weimarer-Dreieck-Plus-Format statt. Gastgeber David Lammy empfängt dabei Vertreter aus Frankreich, Polen, Italien, Spanien und der Ukraine. Deutschland wird vom neuen Ressortchef Johann Wadephul (CDU) vertreten. Laut Auswärtigem Amt dient das Treffen der "Stärkung der Euro-Atlantischen Sicherheit und Unterstützung der Ukraine". Auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas wird in der britischen Hauptstadt erwartet.

Neuer Papst Leo XIV. stellt sich erstmals der internationalen Presse

Der neu gewählte Papst Leo XIV. stellt sich am Montag erstmals den Fragen der internationalen Presse. Ab 10.00 Uhr (MESZ) bittet der 267. Pontifex Medienvertreter zur Audienz im Vatikan. Die Begegnung findet im weitläufigen Saal Paul VI. statt, der bei schlechtem Wetter für die wöchentliche Generalaudienz des katholischen Kirchenoberhaupts genutzt wird.

Berichte: Trump will Luxus-Jet aus Katar als neue Air Force One annehmen

US-Präsident Donald Trump will US-Medienberichten zufolge einen Luxus-Jet aus Katar als neue Präsidentenmaschine Air Force One annehmen - und das Flugzeug auch nach dem Ausscheiden aus dem Amt behalten. Zuerst berichtete der Sender ABC News am Sonntag darüber und bezeichnete das Flugzeug als einen "fliegenden Palast". Der Jumbojet vom Typ Boeing 747-8 sei womöglich das teuerste Geschenk, das die US-Regierung je erhalten habe.

Textgröße ändern: